Welche Erwartungen hat das Saarland an die Große Koalition? (Foto: SR)

Interview: "Die GroKo hat besser geliefert als ihr Ruf"

Interview Nadine Thielen / Robert Vehrkamp

  10.07.2021 | 08:38 Uhr

Nach den Sommerferien werden Bundestag und Bundesregierung neu gewählt. Passend zu den Zeugnissen vor den großen Ferien stellt SR 3 schon mal eins für die Große Koalition aus. Wie hat sie gearbeitet? Gut, meint Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung. Die hat die Arbeit der GroKo gemeinsam mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung untersucht.

Interview: Bilanz der Großen Koalition
Audio [SR 3, Interview Nadine Thielen / Robert Vehrkamp, 10.07.2021, Länge: 03:02 Min.]
Interview: Bilanz der Großen Koalition

Anders als der Ruf es vielleicht vermuten lassen würde, hat für Robert Vehrkamp die Große Koalition in Berlin eine solide Arbeit abgeliefert. In dieser Legislaturperiode hat sie laut Vehrkamp von ihren knapp 300 Versprechen aus dem Koalitionsvertrag mehr als 80 Prozent tatsächlich auch umgesetzt. "Das ist eine sehr, sehr gute Bilanz."

Als Beispiele nennt Vehrkamp den fast vollständig abgeschafften Solidaritätszuschlag, die Grundrente und die Umsetzung des Digitalpakts. Außerdem habe sie den Kohlekompromiss geschafft, ein neues Familien- und ein neues Kita-Gesetz verabschiedet.

Der Sozialwissenschaftler Robert Vehrkamp. (Foto: dpa)
Der Sozialwissenschaftler Robert Vehrkamp.

Zu den Vorhaben, die nicht umgesetzt wurden, gehöre die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, ein Gesetz zur Demokratieförderung sowie die Abschaffung sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen.

In der vorhergehenden Legislaturperiode habe die Umsetzungsquote etwas unter 80 Prozent gelegen. Insgesamt schneide Deutschland im internationalen Vergleich aber sehr gut ab bei der Realisierung von Regierungsvorhaben. "Die Politik tut in Deutschland doch sehr stark das, was sie in ihren Wahlprogrammen und in ihren Koalitionsvereinbarungen verspricht."

Über dieses Thema wurde auch in der Sendung "Guten Morgen" auf SR 3 Saarlandwelle am 10.07.2021 berichtet.

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