Das Logo des Landesverbandes Saarland Bündnis 90/Die Grünen (Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze)

"Man hat so einen blinden Fleck gehabt"

Ein Interview von Simin Sadeghi   31.07.2021 | 21:57 Uhr

Die Saar-Grünen können mit ihrer Liste nicht zur Bundestagswahl antreten - das hat am Freitag der saarländische Landeswahlausschuss entschieden. Die Begründung: schwerer Wahlfehler bei der Aufstellung der Liste - weil knapp 50 Delegierte aus Saarlouis ausgeschlossen wurden. Simin Sadeghi hat mit dem Politologen Dirk van den Boom darüber gesprochen, was das für die Grünen im Saarland und auch im Bund bedeutet.

Überrascht ist Dirk van den Boom von der Entscheidung, die Landeswahlliste der saarländischen Grünen abzulehnen, nicht. Unabhängig von der Frage, wie die Delegierten in Saarlouis zustandegekommen seien, könne man "nicht einfach per ordre des Bundesvorstandes einen so großen Teil an Delegierten ausschließen bei der demokratischen Wahl einer Landesliste", so der Politologe im SR-Gespräch.

Video [aktueller bericht am Samstag, 31.07.2021, Länge: 2:32 Min.]
Stimmungslage bei Saar-Grünen nach Ablehnung der Landeswahlliste

Vermeidbare Fehler im Eifer des Gefechts?

Deswegen habe die Landeswahlleiterin Monika Zöllner "korrekt von einem schweren Wahlrechtsfehler" gesprochen. Es wurden nämlich "ganz eklatante Grundrechte und Grundlagen der Parteiarbeit in einem demokratischen Staat verletzt", so van den Boom.

Prof. Dirk van den Boom zur Ablehnung der Grünen-Landeswahlliste
[SR 3, Simin Sadeghi, 31.07.2021, Länge: 03:48 Min.]
Prof. Dirk van den Boom zur Ablehnung der Grünen-Landeswahlliste

So eklatant, dass man es hätte besser wissen müssen? Van den Boom denkt, dass trotz der Bedienung juristischen Sachverstandes das "grundsätzliche Problem" nicht erkannt wurde: "Man hat so einen blinden Fleck gehabt in dem Bedürfnis und dem Eifer, diesen Streit zu einem Ende zu bringen und das ist jetzt leider die Konsequenz."

Folgen für die Bundestagswahl

Angesichts der Größe des Saarlandes geht van den Boom aber nicht davon aus, dass die Situation der Saar-Grünen großen Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen wird. Wenn man den letzten Prognosen Glauben schenke, dann gingen im Saarland ca. 45.000 Grünen-Wähler verloren, also ein Mandat. "Das wird den Grünen im Bunde nicht das Genick brechen und hat nur eine Auswirkung, wenn es wirklich ein ganz enges Wahlergebnis werden sollte."

Kommentar zum Thema

Ein Kommentar von Janek Böffel
"Wir leben in einer oppositionellen Bananenrepublik"
Es war der wortwörtliche Paukenschlag. Am Freitag hat die Landeswahlleitung die Liste der saarländischen Grünen zur Bundestagswahl nicht zugelassen. Die Begründung war auch ein gewaltiger Schlag Richtung Bundespartei. Aber all das ist auch der Ausdruck eines tiefgreifenden politischen Problems im Land, findet Janek Böffel in seinem Kommentar.

Hintergrund

Landeswahlausschuss
Grünen-Landesliste für die Bundestagswahl abgelehnt
Der saarländische Landeswahlausschuss hat die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl am Freitag abgelehnt. Die Listen der übrigen Parteien wurden zugelassen.

Ein Thema in der Sendung "Region am Mittag" am 31.07.2021 auf SR 3 Saarlandwelle.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja