Ein Mann klebt ein Schild mit der Aufschrift «Maske auf nicht vergessen!» an eine Glasscheibe. (Foto: picture alliance/Hauke-Christian Dittrich/dpa)

Umsetzung der neuen Corona-Maßnahmen im Saarland

Janke Böffel   15.10.2020 | 15:06 Uhr

Neue Maßnahmen und Verschärfungen bei der sogenannten Hotspot-Strategie - das soll nun bundeseinheitlich gelten. Nicht alle neuen, von Mininisterpräsidenten vereinbarten Maßnahmen, können im Saarland sofort umgesetzt werden. Was ab wann gilt - das erfahren Sie hier.

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Neue Corona-Maßnahmen - was gilt ab wann im Saarland?
Audio [SR 3, Janek Böffel, 15.10.2020, Länge: 02:13 Min.]
Neue Corona-Maßnahmen - was gilt ab wann im Saarland?

Das gilt ab dem 16. Oktober

Landesregierung zu aktuellen Coronaregeln
Ist das Virus privat?
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden derzeit vor allem für den privaten Bereich strengere Beschränkungen erlassen. Für viele Saarländer sind diese Regeln aber nur noch schwer nachvollziehbar. Die Landesregierung hat die wichtigsten Maßnahmen nun noch einmal ausführlich begründet.

Ab Freitag, 16. Oktober, gilt im Saarland wieder eine neue Rechtsverordnung. Und nach langen Phasen der schrittweisen Lockerungen werden die Maßnahmen nun teils wieder verschärft. Zumindest in den Landkreisen, die als Risiko-Gebiet gelten, also mehr als 50 Infektionen pro 100000  Einwohner haben und in den Landkreisen, in denen die sogenannte Warnstufe von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner gilt. Dort werden die erlaubten Teilnehmerzahlen bei privaten Feiern eingeschränkt. In Risikogebieten im öffentlichen Raum auf bis zu maximal 25 Personen im privaten Bereich wird sogar eine Beschränkung auf nur zehn Teilnehmer empfohlen.

Allerdings gibt es auch Lockerungen in der neuen Rechtsverordnung. So wird das vieldiskutierte Beherbergungsverbot gekippt. Die Regelung, die es Menschen aus Risikogebieten untersagt hatte, im Saarland als Urlauber zu übernachten, steht nicht mehr in der Rechtsverordnung.

Das droht, wenn die Maßnahmen nicht helfen

Neben den verpflichtenden Maßnahmen können die Landkreise, die als Risikogebiete gelten, in Absprache mit der Landesregierung auch weitere Maßnahmen anordnen. Die greifen allerdings im Vergleich zu den Beschränkungen der Teilnehmerzahlen nicht automatisch. Dafür sind sie aber durchaus weitreichend.

Unter anderem ist es damit möglich, in Restaurants die Maskenpflicht für Gäste wieder einzuführen. Es ist möglich, die Kunden-Zahl in Geschäften wieder zu reduzieren, in Risikogebieten könnte die Regelung sogar wieder auf 15 Quadratmeter pro Kunde verschärft werden. Auch Sport-Training kann je nach Lage wieder eingeschränkt werden, beispielsweise bei der Teilnehmerzahl, aber auch, was Verbote von Kontaktsport angeht.

Darum fehlen die Beschlüsse der Ministerpräsidenten

Sondersitzung am Dienstag
Umsetzung der Corona-Maßnahmen wird dauern
Die Umsetzung der am Mittwoch getroffenen Beschlüsse zur Pandemiebekämpfung wird im Saarland noch dauern. Das Kabinett kommt deshalb in der kommenden Woche zu einer Sondersitzung zusammen. Das Beherbergungsverbot wird allerdings schon am Freitag gekippt.

Die neue Rechtsverordnung im Saarland war schon vor der Konferenz der Ministerpräsidenten fertig und abgesegnet. Deshalb gibt es einige Unterschiede - vor allem bei den Teilnehmerzahlen von Feiern, aber auch Sperrstunden ab 23.00 Uhr in der Gastronomie. Die Ministerpräsidenten hatten sich bei ihrem Treffen am 14. Oktober auf schärfere Regeln geeinigt, als sie in der aktuellen Rechtsverordnung im Saarland stehen.

Auch eine allgemeine Maskenpflicht an den Orten, an denen Menschen länger und dichter zusammenkommen, steht noch nicht in der saarländischen Rechtsverordnung. Aus der Landesregierung heißt es, auch weil die Beschlüsse der Ministerpräsidenten noch einiger Ausführung bedürfen. Das soll in den kommenden Tagen passieren. Am kommenden Dienstag kommt das saarländische Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen, um die Änderungen abzusegnen.

Ein Thema in der "Region am Nachmittag" am 15.10.2020 auf SR 3 Saarlandwelle

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