Kohlekraftwerk (Foto: SR)

Kohleausstieg: Saarland könnte doch profitieren

  16.05.2019 | 15:56 Uhr

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will nun offenbar auch Steinkohlestandorte wie das Saarland bei der Bewältigung des Kohleausstiegs unterstützen. Wie das konkret aussehen soll, ist bislang unklar. Saar-Wirtschaftsministerin Rehlinger (SPD) spricht von einem "Etappensieg".

Die neuen Pläne gehen aus einem Eckpunktepapier des Bundeswirtschaftsministeriums für das Kohleausstiegsgesetz hervor, aus dem die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland berichteten. In dem Entwurf heißt es, dass Standorte gefördert werden sollten, wenn die Steinkohlekraftwerke in einem Landkreis für mehr als 0,2 Prozent der Wertschöpfung verantwortlich sind und der Standort als strukturschwach gilt. In dem bisherigen Eckpunkte-Entwurf wurden Steinkohlestandorte nicht berücksichtigt.

Rehlinger: "Wichtiger Etappensieg"

Für das Saarland und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) ist diese neue Entwicklung ein „wichtiger Etappensieg“. Das Saarland komme in Altmaiers Plänen nun immerhin vor. „Das zeigt, dass der permanente Druck lohnt, das Saarland ist damit weiter im Spiel. Allerdings fehlt es bislang an jeglicher konkreter Ausgestaltung, wie, wann und in welcher Höhe Strukturhilfen erfolgen sollen“, sagte Rehlinger. Das Bundeswirtschaftsministerium müsse nun schnell konkreter werden. Eine Liste mit guten Projektvorschlägen aus dem Saarland liege vor.

Laut dem saarländischen Wirtschaftsministerium treffen die neuen Kriterien des Bundeswirtschaftsministeriums „in jedem Fall auf den Landkreis Saarlouis (0,4%) und den Regionalverband Saarbrücken (0,2%) zu". Unstimmigkeiten gibt es allerdings beim Saarpfalzkreis. Denn in dem Gutachten, auf das sich die Bundesregierung stützt, sei das Steinkohlekraftwerk Bexbach nicht berücksichtigt.