Das Saarbrücker Ludwigsparkstadion aus der Luft. (Foto: Alexander M. Groß/SR)

Offenbar massive Verstöße gegen Tariftreuegesetz

Thomas Gerber   15.10.2020 | 19:00 Uhr

Beim Bau des Saarbrücker Ludwigsparkstadions ist es offenbar zu massiven Verstößen gegen das Saarländische Tariftreuegesetz gekommen. Die zuständige Prüfbehörde im Wirtschaftsministerium hat der Stadt deshalb nach SR-Informationen Anfang Januar empfohlen, eine Vertragsstrafe gegen das Bauunternehmen Peter Gross in Höhe von knapp 47.000 Euro zu verhängen. Wobei unklar ist, ob die Stadt dieser Empfehlung nachgekommen ist.

Vorwurf: Verstoß gegen Tariftreuegesetz beim LuPa-Bau
Audio [SR 3, 16.10.2020, Länge: 00:41 Min.]
Vorwurf: Verstoß gegen Tariftreuegesetz beim LuPa-Bau

Die Höhe der Vertragsstrafe entspricht den Regelungen des Tariftreuegesetzes, das bei derartigen Verstößen eine Vertragsstrafe in Höhe von fünf Prozent der Auftragssumme vorsieht. Die liegt in diesem Fall bei circa 940.000 Euro. Die Verstöße waren bei einer Kontrolle der Baustelle im September vergangenen Jahres aufgefallen.

Wanderarbeiter aus Rumänien

Die Prüfbehörde hatte dabei mehrere rumänische Arbeitnehmer angetroffen, die für einen Subunternehmer von Peter Gross tätig waren. Die Rumänen, so die Prüfbehörde, hätten nicht den für Betonarbeiten geltenden Tariflohn von 15,20 Euro pro Stunde erhalten. Teilweise hätten Lohnzahlungen komplett ausgestanden. Zudem sei den Beschäftigten die Unterbringung in einer Wohnung in Saarlouis vom Lohn abgezogen worden. In der Drei-Zimmer-Wohnung waren bis zu zwölf Personen untergebracht. Dafür mussten sie nach Recherchen der Saarländischen Beratungsstelle für Wanderarbeiter bis zu zehn Euro pro Nacht und Person bezahlen.

Baufirma Peter Gross äußert sich

Der Rechtsanwalt der Firma Peter Gross erklärte unterdessen, dass bei der Kontrolle der Baustelle Ludwigspark, die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nachgewiesen und dokumentiert worden sei. Im Übrigen würden die "Vorgänge zurzeit nochmals geprüft, so dass eine weitere Stellungnahme erfolgen werde". Mutmaßliche Verstöße des beauftragten Subunternehmers seien der Firma Peter Gross bislang nicht bekannt gewesen.

Über dieses Thema haben auch die SR Hörfunknachrichten vom 15.10.2020 berichtet.

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