Riesige Buntstifte stehen am Eingang einer Kindertagesstätte (Foto: picture alliance / Wolfram Steinberg | Wolfram Steinberg)

Parteiencheck: Bildung

  14.03.2022 | 06:00 Uhr

Eine gute frühkindliche Bildung gilt als Schlüssel für eine gute Entwicklung von Kindern. Wie weit soll die Gesellschaft die Kosten dafür mittragen? Sollen Kitas grundsätzlich kostenfrei werden? In den Schulen wird unterdessen die Digitalisierung vorangetrieben. Aber wo viel Hard- und Software im Einsatz ist, braucht es auch Personal, das sich damit auskennt. Was planen die Parteien dazu?

Der SR hat 18 zur Landtagswahl zugelassenen Parteien zum Thema Bildung folgende Fragen gestellt:

1. Kostenfreie Kitas:
Immer mehr Parteien haben sich zuletzt dafür ausgesprochen, dass die Kita-Gebühren komplett wegfallen sollen.

2. Digitalisierung in Schulen: 
Auch im Saarland werden derzeit große Summen für eine bessere Digitalisierung der Schulen ausgegeben (auch mit Bundeshilfen). Aus den Schulen, von Schülerinnen und Eltern hören wir, dass etwa Tablets oder digitale Klassenzimmer auch aus technischen Gründen nicht optimal genutzt werden können. Es mangele auch an fehlendem IT-Knowhow in den Schulen.

Unter den Grafiken haben wir die Positionen der Parteien kurz zusammengefasst. Die Reihenfolge ergibt sich aus der Zulassung durch die Landeswahlleitung. Sie können sich auch die Antworten der Parteien im Wortlaut ansehen. Die Antworten der Parteien im Wortlaut wurden redaktionell nicht bearbeitet.


Zur 1. Frage: Kostenfreie Kitas

Sollen die Kita-Gebühren für alle Familien wegfallen oder sollen finanziell stärkere Familien weiter einen Teil zahlen?
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Fast die Hälfte aller bei der Landtagswahl antretenden Parteien will die Kita-Gebühren im Saarland komplett und sofort abschaffen (CDU, SPD, Linke, Familien-Partei, Freie Wähler, Basis, ÖDP, Humanisten). Andere sind da noch zögerlicher, weil ihrer Auffassung nach erst einmal genügend Betreuungsplätze in guter Qualität vorhanden sein müssen (AfD, Grüne, Bunt.Saar).

Die FDP legt ihren Fokus klar auf eine bessere Qualität in den Einrichtungen, denn es gebe auch  Familien, für die nicht die Beitragsfreiheit der entscheidende Faktor sei. Volt wünscht sich mittelfristig eine Beitragsfreiheit für alle Über-Dreijährigen, die SGV spricht sich für ein kostenloses letztes Kita-Jahr vor der Grundschule aus.


Die Parteien im Einzelnen

Direkt zu den Antworten von: CDU, SPD, Linke, AfD, Grüne, FDP, Familien-Partei, Freie Wähler, Die Basis, Bunt.Saar, ÖDP, Die Humanisten, Die Partei, Gesundheitsforschung, SGV, Volt.


CDU:

Die CDU hat sich als neues Ziel die vollständige Abschaffung der Kita-Gebühren für alle Familien, unabhängig von deren Einkommen, gesteckt. Doch auch die pädagogische Qualität habe höchste Priorität, teilt die Partei weiter mit. Zudem will die CDU ein Augenmerk auf die Betreuung in Randzeiten legen, damit Berufstätige Familie und Arbeit besser vereinbaren können. [zurück]


SPD:

Auch nach Überzeugung der SPD muss Bildung insgesamt für alle beitragsfrei sei, angefangen bei der Kita. In den kommenden Jahren will die Partei die Kita-Gebühren deshalb ganz abschaffen. Sie verspricht zudem, gleichzeitig auch in die Qualität der frühkindlichen Bildung zu investieren. [zurück]


Linke:

Die Linke betont, dass sie schon seit Jahren für gebührenfreie Kitas eintritt. In Rheinland-Pfalz sei das schließlich auch schon seit Jahren der Fall. Eine Gebührenfreiheit auch im Saarland würde Familien entlasten und einer Abwanderung ins Nachbar-Bundesland entgegenwirken. [zurück]


AfD:

Nach Meinung der AfD wären kostenfreie Kitas für alle zwar „sehr wünschenswert“, sie will das aber nicht unbedingt gleich umsetzen. Als wichtiger erachtet die Partei eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels, also der Zahl der Kinder pro Erziehungskraft. Anstatt Familien über einen Wegfall der Kita-Gebühren zu entlasten, will sie Familien mit ein- und zweijährigen Kindern pauschal 500 Euro pro Monat und Kind als „Landeserziehungsgeld“ zukommen lassen. [zurück]


Grüne:

Das zentrale Anliegen der Grünen beim Thema Kita ist, dass ausreichend viele Kita-Plätze vorhanden sind und in den Einrichtungen eine „hochwertige“ Qualität bei der frühkindlichen Bildung gewährleistet ist. Beides zu erreichen, sei aber teuer. Die Partei fürchtet, dass eine vollständige Beitragsfreiheit zum jetzigen Zeitpunkt genau zulasten von Qualität und Personal gehen könnte. Daher sprechen sich die Grünen für eine vorübergehende Wiedereinführung einer einkommensabhängigen Staffelung der Elternbeiträge aus. Langfristig wollen aber auch sie die Kitas gebührenfrei machen. [zurück]


FDP:

Auch die FDP steht für eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in den Kitas ein. Vor allem seien Verbesserungen beim Betreuungsschlüssel nötig. Beides ist für die Partei offenbar wichtiger als die komplette Gebührenfreiheit für alle, denn die Partei betont, dass Kostenfreiheit „nicht für alle Familien der entscheidende Faktor“ sei. [zurück]


Familien-Partei:

Nach Auffassung der Familien-Partei sollten Krippen- und Kitaplätze kostenfrei werden. Die gesamte Gesellschaft müsse sich für Kinder entscheiden, denn das stärke unser Sozialsystem. Aus diesem Grund seien dann die Kosten für die Kinderbetreuung auch von der gesamten Gesellschaft zu tragen. [zurück]


Freie Wähler:

Nach Angaben der Freien Wähler ist die Kostenfreiheit bei Kinderbetreuung und Bildung eine der zentralen Forderungen der Partei. Eine umfassende Persönlichkeitsentwicklung und eine gute Bildung von den ersten Lebensjahren an seien schließlich von elementarer Bedeutung für die Entwicklung von Kindern. Eine Unterscheidung bei den Kita-Gebühren nach dem Einkommen der Eltern hält die Partei aufgrund eines zu befürchtenden hohen Verwaltungsaufwands (der ebenfalls Kosten verursacht) für nicht sinnvoll. [zurück]


Die Basis:

Die Basis spricht sich für die Abschaffung der Kita-Gebühren aus. In den Einrichtungen für die Kleinsten werde schließlich die Grundlage dafür gelegt, dass soziale Ungleichheiten möglichst nicht so stark ins Gewicht fallen. Gleichzeitig fordert die Partei mehr Fachpersonal in den Einrichtungen, um eine qualitativ hochwertige Betreuung zu gewährleisten.  [zurück]


Bunt.Saar:

Bunt.Saar hält eine Kostenfreiheit für alle grundsätzlich für denkbar, legt sich aber nicht final fest. Wichtiger sei erst einmal, dass überhaupt genügend gut ausgestattete Kitas da seien, dafür seien auch Aus- und Neubau von Einrichtungen nötig. Schon das werde ohne erhebliche öffentliche Ausgaben nicht gehen. [zurück]


ÖDP:

Die ÖDP fordert gebührenfreie Kitas. Kinder seien „Verantwortung und Gewinn“ für die gesamte Gesellschaft. Deshalb solle diese auch für die Betreuungskosten aufkommen. Zusätzlich wirbt die Partei für ein auf die Rente anzurechnendes „Erziehungsgehalt“, um diejenigen zu unterstützen, die ihre Kinder zuhause betreuen. [zurück]


Die Humanisten:

Die Humanisten wollen die Kitas weitgehend kostenlos machen. Sie betonen die große Bedeutung einer guten frühkindlichen Bildung: Diese trage zur Chancengleichheit unter den Kindern bei und wirke sich auch in der ersten Klasse noch positiv aus. Dass sich Familien mit höherem Einkommen an den Betreuungskosten stärker beteiligen als andere, sollte – wie in anderen Bereichen auch – über die progressive Einkommenssteuer sichergestellt werden. [zurück]


Die Partei:

Die Partei ist eine Satirepartei, entsprechend fällt die Antwort aus: "Da Tobias Hans kurz nach der Geburt seiner Kinder eingefallen ist, dass die CDU entgegen ihrer Politik der letzten Jahrzehnte doch die Kita-Gebühren abschaffen sollte (aber natürlich nicht sofort, sondern erst nach der nächsten Wahl), sollten alle Familien, deren Einkommen mindestens so hoch wie die Pension eines Ministerpräsidenten a.D. ist, weiterhin Gebühren zahlen." [zurück]


Gesundheitsforschung:

Die Partei für Gesundheitsforschung äußert sich zu keiner der gestellten Fragen. Sie bezeichnet sich als „Ein-Themen-Partei“, deren einziges Ziel es ist, die Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten wie Krebs, Alzheimer und Parkinson bzw. für eine signifikante Verlängerung der gesunden Lebensspanne zu beschleunigen. In alle anderen politischen Themen will sie sich nicht einmischen. [zurück]


SGV:

Die SGV spricht nicht von einer Abschaffung aller Kita-Gebühren. Sie ist aber für ein kostenfreies Vorschuljahr. [zurück]


Volt:

Volt will mittelfristig eine Beitragsfreiheit für alle Kinder über drei Jahre erreichen. Bis dahin schlägt die Partei vor, dass das Land einen Gebühren-Höchstsatz festsetzt und dass die Kriterien zur Erlassung der Gebühren derart ausgeweitet werden, dass alle Haushalte deutlich niedrigere oder gar keine Kita-Beiträge mehr zahlen müssen. [zurück]



Die Piratenpartei und die Tierschutzpartei haben den SR-Fragebogen nicht beantwortet.


Zur 2. Frage: Digitalisierung in Schulen

Sollen zusätzliche IT-Fachkräfte an Schulen eingesetzt werden?
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Auffällig ist, dass alle Parteien eine fortschreitende Digitalisierung auch an Schulen als wichtig und richtig erachten. Nahezu alle befürworten auch entsprechende Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte, um einen sinnvollen Einsatz der digitalen Techniken im Unterricht zu gewährleisten.

Allerdings legt sich mehr als die Hälfte der Parteien nicht fest bei der Frage, ob sie auch bereit sind, den Schulen für den Support der Geräte mehr Fachpersonal bereitzustellen (CDU, Linke, AfD, Familien-Partei, Basis, ÖDP, Die Partei, Gesundheitsforschung, SGV).

Die SPD will eine bereits bestehende Einrichtung bei den Landkreisen für diese Aufgaben ausbauen. Grüne, FDP, Freie Wähler, Bunt.Saar, Humanisten und Volt sehen allgemein die Notwendigkeit für IT-Fachkräfte an den Schulen.


Die Parteien im Einzelnen

Direkt zu den Antworten von: CDU, SPD, Linke, AfD, Grüne, FDP, Familien-Partei, Freie Wähler, Die Basis, Bunt.Saar, ÖDP, Die Humanisten, Die Partei, Gesundheitsforschung, SGV, Volt.


CDU:

Um Tablet, Laptop und Co. im Unterricht auch sinnvoll einzusetzen, will die CDU die Lehrpläne hinsichtlich der Digitalisierung überarbeiten. Lehrerinnen und Lehrer sollen zudem Weiterbildungsangebote erhalten – fachspezifische wie fächerübergreifende – alle rund um das Thema digitale Medien im Unterricht. Die Frage nach mehr IT-Fachpersonal an den Schulen beantwortet die CDU nicht. [zurück]


SPD:

Die SPD will die medienpädagogische Grundbildung als verpflichtenden Teil in der Aus- und in der Fortbildung von pädagogischem Personal verankern. Das soll dazu führen, dass digitale Medien im Unterreicht sinnvoll und gut zum Einsatz kommen. Um den IT-Support sicherzustellen, verspricht die SPD, die bei den Kreisen dafür zuständigen Stellen („Kompetenzzentren für Wartung, Support und Administration“) auszubauen. [zurück]


Linke:

Die Linke verlangt, dass ein pädagogisches Konzept zum digitalen Unterricht erarbeitet wird und auch die Lehrpläne entsprechend angepasst werden. Das müsste verbunden werden mit entsprechenden Fortbildungsangeboten für Lehrerinnen und Lehrer.

Die Partei will, dass an allen Schulen geregelt ist, wer für die Wartung und den technischen Support zuständig ist. Offenbar kann sich die Partei dabei auch Lehrpersonal vorstellen, denn sie will die IT-Aufgaben „mit einem festen Stunden-Deputat“ absichern. Die Linke spricht sich zusätzlich für „bessere Voraussetzungen“ für IT-Fachkräfte an den Schulen aus, lässt aber offen, was sie damit genau meint. [zurück]


AfD:

Die AfD fordert für den Einsatz digitaler Endgeräte im Unterricht verbindliche Kriterien, sowohl in den Rahmenlehrplänen als auch an den Schulen direkt. Darin soll geregelt sein, wo die Geräte im Unterricht inhaltlich Sinn machen und wie das Ganze datenschutzkonform ablaufen kann.

Lehrerinnen und Lehrer sollen durch Fortbildungen „IT-fit“ gemacht werden, auch im Lehramtsstudium soll solchen Aspekten mehr Platz eingeräumt werden. Die Grundschulzeit will die AfD weitgehend ohne digitale Endgeräte bewältigt wissen. Die Frage nach mehr IT-Fachpersonal an den Schulen beantwortet die Partei nicht. [zurück]


Grüne:

Die Grünen wollen die Lehrpläne aller Fächer hinsichtlich des Aspekts Digitalisierung überarbeiten. Lehrerinnen und Lehrer sollen über Fortbildungen darin geschult werden, wie sich Tablets im Unterricht einsetzen lassen. Um dem „erheblichen technischen Wartungsaufwand“ gerecht zu werden, ist es nach Auffassung der Partei „zwingend erforderlich“, dass auch IT-Fachkräfte da sind. [zurück]


FDP:

Im Lehramtsstudium und später über Fortbildungen will die FDP den Lehrkräften die Chancen näher bringen, die in der digitalen Bildung liegen. Über ein Qualitätssiegel soll die Güte dieser Aus- und Fortbildungsprogramme abgesichert werden.

Lernplattformen für Schüler will die Partei weiterentwickeln. Die FDP legt außerdem Wert darauf, dass die Daten der Schüler, die auf den von der Schule bereitgestellten Endgeräten gespeichert werden, vor Missbrauch geschützt sind. Für die Wartung der Geräte sollen IT-Kräfte an den Schulen bereit stehen. [zurück]


Familien-Partei:

Die Familien-Partei legt besonderen Wert darauf, dass die Lehrerinnen und Lehrer in Sachen Medienkompetenz und beim Umgang mit digitalen Endgeräten gut ausgebildet sind. Die Schulen brauchen nach Auffassung der Partei zudem eine angemessene IT-Ausstattung; die Lehrpläne müssten dem Thema Digitalisierung ebenfalls gerecht werden.

So kann digitales Lernen aus Sicht der Partei eine sinnvolle Ergänzung zum analogen Lernen werden. Die Frage nach mehr IT-Fachpersonal an den Schulen beantwortet die Partei nicht. [zurück]


Freie Wähler:

Die Freien Wähler sprechen sich dafür aus, die Digitalisierung an den Schulen strukturierter voranzutreiben. Die Schulen bräuchten schnelles Internet, alle Schüler geliehene Endgeräte und für deren Wartung bräuchten die Schulen eigene IT-Fachkräfte. Digitalisierung in der Schule solle aber nicht als Selbstzweck verstanden werden, sondern festzulegenden Kriterien folgen und auf ihre Wirkung hin auch überprüft werden. [zurück]


Die Basis:

Die Basis will die Digitalisierung an den Schulen in einen kombinierten analog-digitalen Lernkontext einbetten. Gerade mit Hinblick auf Kompetenzen wie zwischenmenschliche Kommunikation, Toleranz und Diskursfähigkeit müsse das Analoge Vorrang vorm Digitalen haben.

Ausgebildete Fachkräfte, die auch über pädagogisches Fachwissen verfügen, sollten digitale Inhalte vermitteln und dabei auch „zwischenmenschliche Komponenten“ nicht aus den Augen verlieren. Die Frage nach mehr IT-Fachpersonal an den Schulen beantwortet die Basis nicht. [zurück]


Bunt.Saar:

Zur Digitalisierung der Schulen gehört nach Auffassung von Bunt.Saar auch ein Konzept zum Einsatz der digitalen Möglichkeiten im Unterreicht, das sowohl inhaltliche als auch pädagogische und didaktische Aspekte enthält. Voraussetzung dafür sei aber auch, dass die Lehrerinnen und Lehrer über entsprechende Kenntnisse in Sachen IT haben. Um diese zusätzlich zu unterstützen, sollten zu den Kollegien dann auch IT-Fachkräfte in ausreichender Zahl gehören. [zurück]


ÖDP:

Die ÖDP fordert eine umfassende Bildungsoffensive, nicht nur für Schulen, sondern für die gesamte Bildungslandschaft im Land. Dazu gehört nach Auffassung der Partei auch eine umfassende Schulung von Lehrerinnen und Lehrerin in Sachen IT. Die solle vor allem fachspezifisch erfolgen, damit moderne Techniken in jedem Fach sinnvoll genutzt werden könnten. Die Frage nach mehr IT-Fachpersonal an den Schulen beantwortet die ÖDP nicht. [zurück]


Die Humanisten:

Um Lehrerinnen und Lehrer weiterzubilden, schlägt die Partei der Humanisten Workshops in den Ferien vor. Die Teilnehmer sollten dort die ganzen Möglichkeiten der Onlineschule Saarland nutzen lernen. Um den Support der Endgeräte sicherzustellen, schlagen die Humanisten vor, dass jede Schule eine IT-Fachkraft bekommt. Lehrkräfte hätten für solche Aufgaben häufig weder das Wissen noch die Zeit. [zurück]


Die Partei:

Die Partei ist eine Satirepartei, entsprechend fällt die Antwort aus: "Ja, als Startausstattung bekommen sie einen Overheadprojektor, ein Faxgerät und ein Handbuch 'Modem bedienen für Dummies'." [zurück]


Gesundheitsforschung:

Die Partei für Gesundheitsforschung äußert sich zu keiner der gestellten Fragen. Sie bezeichnet sich als „Ein-Themen-Partei“, deren einziges Ziel es ist, die Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten wie Krebs, Alzheimer und Parkinson bzw. für eine signifikante Verlängerung der gesunden Lebensspanne zu beschleunigen. In alle anderen politischen Themen will sie sich nicht einmischen. [zurück]


SGV:

Die SGV will die Lehreinnen und Lehrer in Sachen Digitalisierung besser qualifizieren, die Schulen mit einer besseren Internetverbindung ausstatten und die Klassen verkleinern. Die Frage nach mehr IT-Fachpersonal an den Schulen beantwortet die SGV nicht. [zurück]


Volt:

Volt will die Schulen in vielen Aspekten rund um das Thema Digitalisierung besser ausstatten, von einer geeigneten Netzwerktechnik bis hin zur Cyber-Sicherheit und dem Vorhalten digitaler Endgeräte. Lehrerinnen und Lehrer sollen in Weiterbildungen den sinnvollen Einsatz der Geräte lernen. Das Land solle hierbei unterstützen, die Autonomie der Schulen aber nicht einschränken. Den IT-Support soll Fachpersonal übernehmen. [zurück]



Die Piratenpartei und die Tierschutzpartei haben den SR-Fragebogen nicht beantwortet.


Der Parteiencheck ist ein Projekt von Caroline Uhl, Niklas Resch, Osama Sayed, Veronika Schaaf, Daniel Weiland, Volker Roth und Anja Geis.

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