Eine Mitarbeiterin nimmt einen Abstrich von einer Patientin (Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)

KV darf Testzentren nur stichprobenartig kontrollieren

Mit Informationen von Thomas Gerber   05.10.2022 | 11:06 Uhr

Angesichts des Betrugsskandals in Coronatestzentren hat die Kassenärztliche Vereinigung des Saarlandes (KV) Kritik an ihrer Kontrolltätigkeit zurückgewiesen. Für flächendeckende Kontrollen der Zentren fehlten die gesetzlichen Grundlagen, sagte der Vorsitzende Gunter Hauptmann.

Die Kassenärztliche Vereinigung des Saarlandes (KV) hat angesichts des Abrechnungsskandals in saarländischen Corona-Testzentren die Kritik an ihrer Kontrolltätigkeit zurückgewiesen und verweist auf fehlende gesetzliche Grundlagen. Erlaubt seien derzeit nur monatliche stichprobenartige Überprüfungen bei zwei Prozent der genehmigten Teststellen, so der Vorsitzende Gunter Hauptmann. Diese Regelung gelte erst seit August dieses Jahres. Zuvor seien nur ein Prozent der Zentren gemäß den gesetzlichen Vorgaben überprüft worden.

Der KV-Vorsitzende wies darauf hin, dass bei Unregelmäßigkeiten in der Regel die Staatsanwaltschaft und auch die Gesundheitsämter eingeschaltet werden. Zudem würden Zahlungen an die Betreiber der betroffenen Zentren gestoppt. Aktuell seien mehr als acht Millionen Euro eingefroren.

KV wohl noch Jahr mit dem Thema beschäftigt

Hauptmann betonte, dass inzwischen allein bei der KV-Saar zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schwerpunktmäßig mit der Prüfung der Abrechnungen von Coronatests befasst seien. Er gehe davon aus, dass das Thema "Coronatests" die KV noch Jahre beschäftigen wird. Insbesondere eventuelle Rückforderungen von zu Unrecht gezahlten Beträgen dürften langwierige juristische Auseinandersetzungen nach sich ziehen.

Elf Ermittlungsverfahren anhängig

Im Saarland sind insgesamt elf Ermittlungsverfahren wegen gewerbsmäßigen Betruges durch Betreiber von Testzentren anhängig. In St. Ingbert soll ein 22-Jähriger in zwei Zentren innerhalb von fünf Monaten fast 86.000 Tests durchgeführt haben.

Dafür kassierte er mehr als eine Million Euro. Die Ermittler gehen davon aus, dass nur rund vier Prozent der abgerechneten Tests auch tatsächlich stattgefunden haben.

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