Glosse: Midterms in Germany?

Midterms in Germany?

SR 2-Kolumnist Erik Heinrich über die Zwischenwahlen in den USA

Eine Kolumne von Erik Heinrich   06.11.2018 | 08:45 Uhr

Was wäre, wenn auch in Deutschland nur alle zwei Jahre Wahlkampf wäre wie in den USA? Oder wenn es eine Amtszeitbegrenzung für RegierungschefInnen gäbe? Kolumnist Erik Heinrich hat sich anlässlich der "Midterms" in Amerika seine Gedanken darüber gemacht. Eine Glosse.

Halbzeit im Land der unbegrenzten Merkwürdigkeiten? Das bedeutet ja: zwei Jahre Trump sind schon vorbei! Ist das Glas halb voll oder halb leer? Ich sehe das positiv. Zwei Jahre Trump - sie dreht sich doch. Kein Weltkrieg wurde vom Zaun gebrochen, kein anderer Staatslenker vermöbelt, blühende Zeltstädte sind am Entstehen, und erblüht ist eine bis dahin unvorstellbare Männerfreundschaft zwischen einem jovialen US-Chef und dem weisen Lenker Nordkoreas. Schön, andererseits kann man sagen, bei Trumps Umweltbewusstsein ist es ein Glück, dass er nicht Präsident von Brasilien ist – der ließe doch den ganzen Regenwald in eine Fracking-Wüste verwandeln!

Nun höre ich hierzulande manchen sagen: Gut, dass hier nicht Nordamerika ist, sonst bliesen sich auch hier alle Amtierenden im Zwei-Jahres-Turnus zu Übergröße auf und nach dem Bundeswahlkampf wäre – rechnet man Koalitionsverhandlungen ein – gleich wieder vor dem Wahlkampf. Dem kann ich aber nicht zustimmen. Denn in den USA werden die beiden Kammern und zugleich die meisten Regierungen der Bundesstaaten gewählt, die restlichen zur Präsidentenwahl. Das heißt: alle zwei Jahre Riesenrummel und dann erstmal wieder Ruhe.

Hier hingegen, im Herzen von Old Europe: Jede Landtagswahl in jedem Popel-Bundesland, wie zum Beispiel … Bremen wird ja gleich zur – ta ta ta ta – Schicksalswahl. In USA ist die politische Periode halbiert von Präsi-Wahl und midterms. Hierzulande gesechtzehntelt. In USA ist die Parteienlandschaft halbiert, Demokraten und Republikaner – allhiero ist sie fragmentiert, genauer: gesiebtelt – rechnet man die AfD als demokratische Partei.

In den USA gibt es eine Spaltung durch Politik und Gesellschaft. Für Trump – gegen Trump, schwarz – weiß, Yin und Yang, gut – böse, je nach Standpunkt. Wie genial einfach! Hier gibt es für und wider, sowohl als auch nicht und man kann gegen Zuwanderung und trotzdem bei den Linken oder für Dirndls und trotzdem Grüner sein. Wie kompliziert!

Kein Wunder die Politikverdrossenheit. Wiederum andererseits: In Amerika gibt es Amtszeitlimits. Zwei terms President is enough. Stellen Sie sich vor, das gälte in Deutschland für Parteiämter. Dann hätte Mutti keine Chance zum würdigen Abgang aus eigener Kraft gehabt. Und der wirre Bajuwarenfürst könnte nicht wieder und wieder jedwede Chance zum würdigen Abtritt verpassen, bis dass der Gevatter mit der Sense ihn bei der Hand nimmt wie einst FJ Strauß und irgendwann Uli Hoeneß. Das wäre doch schade, jedenfalls für uns Satiriker.

Eine Kolumne von Erik Heinrich


Hintergrund

Bei den Zwischenwahlen in den USA am 6. November werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatorensitze vergeben. Sollten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobern, könnten sie die Politik von US-Präsident Trump blockieren.

tagesschau.de
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