Ministerpräsidentin Anke Rehlinger während ihrer Regierungserklärung im Landtag (Foto: SR)

Aussprache zu Rehlingers Regierungserklärung

  26.04.2022 | 11:37 Uhr

Nach der Vereidigung der Ministerriege im Landtag hat die neue saarländische Ministerpräsidentin ihre erste Regierungserklärung gehalten. Anschließend fand die Aussprache statt.

Nachdem Anke Rehlinger im ersten Teil der zweitägigen konstituierenden Sitzung des Landtages am Montag zur ersten sozialdemokratischen Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt und danach vereidigt wurde, hat der Landtag am Dienstag ihrem Kabinett zugestimmt, die Minister wurden vereidigt.

In ihrer anschließenden Regierungserklärung sprach Rehlinger unter anderem erneut über die Herausforderungen des Saarlandes, allem voran der Strukturwandel. Das Saarland habe gesunde Unternehmen, die den Strukturwandel meistern können. Sie bräuchten nur Zeit und die richtigen Investitionen auch von außerhalb. Als weitere Punkte, um die sich Rehlinger in Zukunft kümmern möchte, nannte sie die Erneuerung des Bildungssystems und den Ausbau von Ganztagsschulen und den Kampf gegen den Klimawandel.

Rehlinger konnte ihr Kabinett ausschließlich mit Parteikollegen besetzen, denn ihre SPD hat bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit erreicht. Die Wahlsiegerin hatte ihr Regierungsteam in der Woche vor der ersten Landtagssitzung der Legislaturperiode vorgestellt.

Neuzugang aus dem Bund
Minister der neuen Landesregierung vereidigt
Die Ministerinnen und Minister der neuen saarländischen Landesregierung sind am Dienstag offiziell vereidigt worden. Bereits am Montag waren Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Landtagspräsidentin Heike Becker (SPD) von den Mitgliedern des Landtags gewählt worden.

Erste Regierungserklärung
Rehlinger will Stolz auf das Saarland wecken
In ihrer ersten Regierungserklärung hat die neue saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen als ihre zentrale Aufgabe betont. Es gebe große Herausforderungen für das Land, die aber bewältigt werden könnten. Kritik und Warnungen gab es von der Opposition.

Artikel mit anderen teilen

Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja