Hubert Ulrich (Foto: Imago/BeckerBredel)

Ulrichs Rückkehr bei Saar-Grünen sorgt für Kritik

Florian Mayer / Volker Roth   21.06.2021 | 15:35 Uhr

Die Fraktionen des Saar-Landtags haben teilweise scharf kritisiert, dass Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten der Saar-Grünen für die Bundestagswahl gewählt wurde. Ein Ortsverband will die Wahl anfechten.

Nach der Wahl von Hubert Ulrich zum saarländischen Grünen-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst haben die Fraktionen im Landtag teilweise deutliche Kritik geäußert.

Video [aktueller bericht, 21.06.2021, Länge: 3:12 Min.]
Turbulenter Landesparteitag der Saar-Grünen

"Schäbig", nannte SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon den Umgang mit der ehemaligen Co-Vorsitzenden Tina Schöpfer auf dem gestrigen Landesparteitag der Grünen. Aus seiner Sicht ist die Wahl Ulrichs ein Fall für die Bundespartei. "Wer die Mafia im eigenen Haus hat, muss sie ausmerzen“, sagte Commerçon in Richtung der Co-Bundesvorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock.

Baerbock selbst sagte dem SR, es sei auch im Bundesvorstand der Grünen darüber gesprochen worden, dass an dieser Stelle "großer Dissens" herrsche. Der politische Bundesgeschäftsführer der Partei, Michael Kellner, sei darüber nun in engem Austausch mit den saarländischen Parteikollegen, so Baerbock weiter.

Wahl von Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten sorgt für Kritik
Audio [SR 3, Uli Hauck, 22.06.2021, Länge: 02:08 Min.]
Wahl von Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten sorgt für Kritik

CDU hält sich zurück

CDU-Fraktionschef Alexander Funk erklärte, er kommentiere die Probleme anderer Parteien nicht. Ein "Drama" nannte dagegen der AfD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Grünen-Politiker Josef Dörr den Zustand der Saar-Grünen.

Linken-Fraktionschef Lafontaine bemühte ein Zitat des deutsch-französischen Grünen Daniel Cohn-Bendit: Die Saar-Grünen seien keine Partei sondern eine Gang. Daran habe sich nach dem Landesparteitag im Saarland nichts geändert, so Lafontaine.

Tiefe Risse in der Partei

Am Sonntag war der ehemalige Landes- und Fraktionschef der Saar-Grünen, Hubert Ulrich, zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt worden. Zuvor war die bis dahin amtierende Landeschefin der Grünen, Tina Schöpfer, in allen drei Wahlgängen durchgefallen.

In den vergangenen Wochen waren innerhalb der Partei tiefe Risse deutlich zutage getreten. Mehrere Mitglieder hatten erklärt, von ihren Parteiämtern zurückzutreten.

Video [aktueller bericht, 21.06.2021, Länge: 1:57 Min.]
Michael Thieser über den Landesparteitag der Saar-Grünen

Blieskasteler Grüne prüfen Wahlanfechtung

Nun will der Blieskasteler Ortsverband der Grünen prüfen, ob die Listenaufstellung für die Bundestagswahl angefochten werden kann. Das erklärte der Co-Vorsitzende, Lukas Paltz, gegenüber dem SR. Man sei dabei, einen entsprechenden Antrag auf den Weg zu bringen.

Paltz kritisierte, dass bei dem Parteitag gegen die Bundessatzung der Grünen verstoßen worden sei, wonach eine Frau auf Listenplatz eins nominiert werden müsse. Diese Satzung könne nicht bei einem Parteitag mit Mehrheitsbeschluss außer Kraft gesetzt werden. Die Blieskasteler Co-Vorsitzende der Grünen, Lisa Becker, sei zu einer Kandidatur bereit gewesen. Paltz erklärte weiter, er rechne mit Einsprüchen durch weitere Ortsverbände der Grünen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 21.06.2021 berichtet.

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