Nils Melzer - Der Fall Julian Assange (Foto: Piper Verlag)

Nils Melzer: Auslieferung Assanges "rechtlich gar nicht zulässig"

Ein Interview mit dem Völkerrechtsexperten Prof. Nils Melzer über die aktuelle Situation des WikiLeaks-Gründers Julian Assange

Jochen Marmit. Onlinefassung: Rick Reitler   14.12.2021 | 15:45 Uhr

Der Völkerrechtsexperte Prof. Nils Melzer, zugleich UN-Sonderberichterstatter für Folter, hält die Aufhebung des Auslieferungsverbots zum Nachteil von Julian Assange "für rechtlich nicht haltbar": "Man sieht, dass hier das Recht wirklich gebogen, wenn nicht gerade gebrochen wird", so Melzer im SR-Interview.

Vor wenigen Tagen hatte das Londoner Berufungsgericht das Verbot der Auslieferung des Journalisten und WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die USA aufgehoben. Assange muss nun damit rechnen, doch noch in ein amerikanisches Gefängnis zu kommen. Wie nun bekannt wurde, hatte Assange Ende Oktober einen wohl eher leichten Schlaganfall in Gefangenschaft erlitten. Seine Verlobte Moris macht dafür "extremen Stress" durch das Tauziehen um eine mögliche Auslieferung an die USA verantwortlich.

Recht biegen?

Im Interview: Prof. Dr. Nils Melzer
Audio [SR 2, Jochen Marmit, 14.12.2021, Länge: 04:59 Min.]
Im Interview: Prof. Dr. Nils Melzer

Auch Nils Melzer, der Sonderberichterstatter für den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, macht sich Sorgen um den Whistleblower. Das Urteil des Berufungsgerichts hält er im Übrigen "für rechtlich nicht haltbar", erklärte Melzer im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Marmit: "Man sieht, dass hier das Recht wirklich gebogen, wenn nicht gerade gebrochen wird".

Hintergrund

Vor rund zehn Jahren hatte der Journalist und Computerspezialist Julian Assange geheime Dokumente des US-Militärs mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter auf seiner Plattform WikiLeaks veröffentlicht - und musste fliehen. Sein Weg führte in zunächst nach Schweden, dann nach London, wo er als politischer Flüchtling sieben Jahre lang Asyl in der ecuadorianischen Botschaft genoss. Im April 2019 übergab ihn die Botschaft allerdings der britischen Polizei und Justiz, die ihn ins Gefängis steckte. Nach wie vor verlangen die Vereinigten Staaten von Amerika seine Auslieferung. Sollten die USA sich wirklich durchsetzen, müsste Assange seine Enthüllungen womöglich mit 175 Jahren Haft bezahlen.


Nils Melzer
Der Fall Julian Assange. Geschichte einer Verfolgung

Mitautor: Oliver Kobold
Piper Verlag 2021
336 Seiten. 22,00 Euro
ISBN: 978-3-492-07076-8


Ein Thema in der Sendung "Der Nachmittag" vom 14.12.2021 auf SR 2 KulturRadio.

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