Bund und Länder auf der Suche nach der gemeinsamen Linie

Auf der Suche nach der gemeinsamen Corona-Linie

Ein Gespräch mit Vera Wolfskämpf vom ARD-Hauptstadtstudio vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Politik am Bodensee

Sonja Marx. Onlinefassung: Rick Reitler   04.11.2021 | 06:45 Uhr

Am 4. November wollen die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Bundesländer mit Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Bodensee über eine möglichst einheitliche Corona-Strategie für die kommenden Monate beraten. Ein Ausblick von Hauptstadt-Korrespondentin Vera Wolfskämpf.

Püntklich zur kalten Jahreszeit steigen in Deutschland trotz relativ hoher Impfquoten die Infektionszahlen wieder - und die Politik reagiert erneut mit Überlegungen nach verschärften Verhaltensvorschriften und Ausschlüssen für ungeimpfte Menschen vom öffentlichen Leben.

Zurzeit uneinheitliche Regeln

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208 neue Coronainfektionen

Noch gelten von Region zu Region unterschiedliche Regeln: Während das Saarland seit sechs Tagen auf weitgehende Freiheiten unter freiem Himmel setzt, gewährt Hessen auch in Restaurants maskenfreien Aufenthalt ohne Abstandsregeln - allerdings nur für Geimpfte und Genesene (2G). Und in Hamburg dürfen viele Bars und Restaurants entscheiden, ob und wann sie 3G- oder 2G-Regeln für ihre Gäste durchsetzen wollen.

Treffen am Bodensee

Am 4. November 2021 wollen die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Bundsländer mit Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Bodensee über die weitere, möglichst einheitliche Strategie beraten. "Klar ist es schwierig, da den Überblick zu behalten über die unterschiedlichen Regeln", erklärte Vera Wolfskämpf aus dem ARD-Hauptstadtstudio im Gespräch mit SR-Moderatorin Sonja Marx, "aber es soll eben regional reagiert werden je nach Belastung, je nach Infektionsgeschehen".

Impfzentren wieder öffnen?

Bei der Konferenz wolle man nun gemeinsam "die großen Linien" festzurren, was die Auffrischungsimpfungen, die Frage der Impfzentren, einen besseren Schutz in den Pflegeheimen, 2G oder 3G und die entsprechenden Testpflichten angehe. Die Umsetzung obliege dann den Ländern, stellte Wolfskämpf klar. Und die seien "eher etwas kritisch, was den allgemeinen Vorstoß von Jens Spahn" zur Wiedereröffnung aller Impfzentren betreffe. Manche Länder wollten ebenso wie viele Medizinerinnen und Mediziner "nicht zurück zu diesen großen, teuren Strukturen". Außerdem stehe die Frage nach der Kostenübernahme im Raum.

"Die Impfzentren werden nicht die alleinige Lösung sein", sagte Wolfskämpf voraus, "es wird auch darum gehen, dass für die Auffrischimpfungen die älteren Bevölkerungsgruppen wieder eingeladen werden". Dabei wolle Spahn wohl auch die Zusammenarbeit mit Ärztinnen und Ärzten optimieren.

Neue Rechtsgrundlage für Einschränkungen

Schon einig seien sich Bund und Länder offenbar darüber, dass es auch nach dem Ende der "epidemischen Lage", die voraussichtlich Ende November greifen solle, eine neue Rechtsgrundlage für die Möglichkeit zu weiteren Einschränkungen durch die Regierenden geben solle. Dabei müssten die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer auch die möglichen Corona-Strategien einer neuen Bundesregierung berücksichtigen. "Da laufen die Absprachen, es ist nicht so einfach in einer Phase des politischen Übergangs", sagte Wolfskämpf.


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Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 04.11.2021 auf SR 2 KulturRadio. Das Bild ganz oben vom 3. November 2021 zeigt Jens Spahn (CDU), den geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister, und Lothar H. Wieler (r), den Präsidenten des Robert Koch Instituts (RKI) (Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld).

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