Eine Ampel vor dem Reichstagsgebäude leuchtet in einer Langzeitbelichtung in allen drei Phasen (Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder)

Der Fahrplan zum Kanzleramt

Ein Gespräch mit Georg Schwarte aus dem ARD-Hauptstadtstudio zum Auftakt der Ampel-Koalitionsverhandlungen in den Arbeitsgruppen

Katrin Aue. Onlinefassung: Rick Reitler   27.10.2021 | 07:25 Uhr

Heute starten die Verhandlungen jener 22 Facharbeitsgruppen, die die Grundlagen für einen Ampel-Koalitionsvertrag schaffen sollen. Abgabetermin für alle ist schon am 10. November. Georg Schwarte aus dem ARD-Hauptstadtstudio weiß, wie es bis zur Vereidigung von Olaf Scholz weiter gehen soll.

Wenn alles glatt geht, soll bereits in sechs Wochen eine neue Bundesregierung mit Olaf Scholz (SPD) als Bundeskanzler stehen. Bis das neue Kabinett ernannt ist, bleiben die bisherigen Ministerinnen, Minister und der Bundeskanzlerin geschäftsführend im Amt.

Am 27. Oktober stehen zwischen 11.00 und 17.00 Uhr die ersten von vielen weiteren Ampel-Koalitionsgesprächen an: Erstmals beraten sich 22 "Facharbeitsgruppen". In jeder dieser Gruppen sind vier bzw. sechs Mitglieder pro Partei vertreten, sodass rund 300 Politikerinnen und Politiker ein Wörtchen mitreden können.

Abgabetermin 10. November

"Bis zum 10. November müssen sie fertig sein", bestätigte Georg Schwarte aus dem ARD-Haupstadtstudio im Gespräch mit SR-Moderatorin Katrin Aue.

Über den Fahrplan zum Kanzleramt
Audio [SR 2, Katrin Aue / Georg Schwarte, 27.10.2021, Länge: 04:33 Min.]
Über den Fahrplan zum Kanzleramt

Man sei sich trotz des knappen Zeitrahmens offenbar sicher, das zu schaffen, denn manches Verhandlungsteam werde seine Arbeit erst in den nächsten Tagen aufnehmen. Dafür aber gölten strenge zeitliche und formale Vorgaben, selbst was die Berichte der Arbeitsgruppen angehe: "Es ist wirklich Mikromanagement", so Schwarte, "es ist bis ins Kleinste logistisch vorbereitet".

Von "Streitpunkten" wollten die Chef-Unterhändler dabei verschont bleiben: "Lösungsorientiert" solle verhandelt werden, nach dem Motto: "Schreibt auf, was ist der Spielraum, was ist möglich".

"Alle müssen sich bewegen"

Ein endgültiger Koalitionsvertrag solle dann auf Grundlage der Arbeitsgruppenpapiere "in der Hauptverhandlungsgruppe", zu der jede Partei je sieben Köpfe entsenden werde, bis spätestens Ende November erstellt werden. Das bereits vor einigen Tagen vorgelegte "Sondierungspapier" sei somit keineswegs in Stein gemeißelt: "Alle müssen sich im Grunde bewegen, das ist auch allen klar", räumte Schwarte ein. Noch sei "kein Thema ausformuliert", alles sei "im Grunde offen". Olaf Scholz sei jedenfalls sehr an einer schnellen und reibungslosen Vereidigung als Kanzler interessiert, denn der Sozialdemokrat würde gerne bereits Mitte Dezember zum EU-Gipfel nach Brüssel reisen.

Alles nur noch "Formsache"?

Bis zu den finalen Entscheidungen könnte die SPD noch dem Beispiel der FDP folgen und einen Sonderparteitag einberufen, um sich die Einwilligung ihrer Mitglieder zu den Beschlüssen des Koalitionsvertrages einzuholen. Etwas ähnliches hätten die Grünen bereits als "digitale Urabstimmung" geplant. Er gehe allerdings davon aus, dass all dies nur noch "Formsache" sein werde, "wenn erstmal das Papier auf dem Tisch liegt", sagte Schwarte.


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Ein Thema aus der Sendung "Der Morgen" vom 27.10.2021 auf SR 2 KulturRadio. Das Archivbild ganz oben zeigt eine Ampel vor dem Reichstagsgebäude (Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder).

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