Ampel-Sondierungen: "Das Ziel ist ein Remis"

"Das Ziel ist ein Remis"

Eine Gespräch mit Georg Schwarte vom ARD-Hauptstadtstudio über den letzten Tag der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP

Jochen Erdmenger. Onlinefassung: Rick Reitler   15.10.2021 | 07:50 Uhr

Spätestens am Abend des 15. Oktober wollen die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP nach ihren tagelangen vertraulichen "Sondierungsgesprächen" bekannt geben, ob sie mit Koalitionsverhandlungen starten wollen. Für so ein Ampel-Bündnis brauche es allerdings ein tragfähiges Gerüst - und die Zustimmung der Parteigremien, erklärte Georg Schwarte im SR-Interview.

Im Laufe des Freitags, 15. Oktober, wollen SPD, Grüne und FDP bekanntgeben, ob sie nach ihren tagelangen "Sondierungsgesprächen" bereit für gemeinsame Koalitionsverhandlungen sind. "Das Ziel ist nicht, das irgendeiner gewinnt, das Ziel ist ein Remis der Partner", stellte ARD-Hauptstadtkorrepondent Georg Schwarte im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Erdmenger klar.

Klarheit spätestens um 19.00 Uhr

In einer großen Runde von 26 Vertreterinnen und Vertretern der drei Parteien wolle man sich gegen 10.00 Uhr treffen, um dann womöglich schon gegen 13.00 Uhr, spätestens aber gegen 19.00 Uhr ein Statement abzugeben. "Eine Nachtsitzung ist nicht geplant", sagte Schwarte.

Tragfähiges Gerüst gesucht

Noch immer gehe es ja nicht um Details, sondern um "eine große Formulierung, ein Konzept, ein tragfähiges Gerüst" einer möglichen Regierung. Sollte dieses Gerüst stehen, könnten später allerdings immer noch "die Fetzen fliegen", gab Schwarte zu bedenken. Bemerkenswert sei, dass bislang das Prinzip der Vertraulichkeit gewahrt worden sei: "Das zeigt aber auch so ein bisschen die Ernsthaftigkeit, mit der die Akteure hier wirklich unterwegs sind".

Grüne bestehen auf großem Klima-Wurf

Als Knackpunkte sehe er vor allem die Finanz-, Steuer- und Klimapolitik. Bei Letzterem wollten die Grünen unbedingt "den großen Wurf", betonte Schwarte. "Wenn's denn nicht wird, dann dürfen wir davon ausgehen, dass die Grünen nicht mitziehen", so Schwarte, "die Grünen sind da wenig kompromissbereit".

"Kröten" gleichmäßig verteilen

Klar sei schon jetzt, dass eine kommende Regierung sich auf den Umgang mit Krisen wie den "explodierenden Energiepreisen" vorbereiten müsse. Es gehe deshalb darum, "dass man gemeinsam ein Vertrauen" fasse und sage: "Wir packen das an, egal was da kommt". Am Ende müssten die "Kröten" gleichermaßen verteilt werden, "damit jeder das Gefühl hat, ich bin hier nicht zu kurz gekommen".

Sagen die Gremien ja?

Doch selbst wenn im Laufe des Tages ein dreifaches Ja zu Koalitionsgesprächen erschalle, müssten die Beschlüsse noch das Okay von den einzelnen Parteigremien erhalten: Bei den Grünen sei dies der "Länderrat", eine Art "kleiner Parteitag", bei der FDP Bundesvorstand und Fraktion, bei der SPD der Parteivorstand. Sollten auch in diesen Gremien alle zustimmen, "dann könnte es schon am nächsten Dienstag losgehen mit Koalitionsverhandlungen", sagte Schwarte.


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Ein Thema aus der Sendung "Der Morgen" vom 15.10.2021 auf SR 2 KulturRadio. Das Bild ganz oben zeigt eine Ampelblume in den Farben rot, gelb und grün (Foto: picture alliance/dpa | Peter Kneffel).

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