Saar-Grüne bei Abstimmung auf Sonderparteitag (Foto: SR/Roswitha Böhm)

Letzte Entscheidung könnte am Donnerstag fallen

Ein Gespräch mit Janek Böffel, SR-Landespolitikredaktion, zu den Chancen der Saar-Grünen auf Zulassung für die Bundestagswahl

Holger Büchner. Onlinefassung: Rick Reitler   02.08.2021 | 07:15 Uhr

Die endgültige Entscheidung des Bundeswahlausschusses über die Nicht-Zulassung der grünen Landesliste für die Bundestagswahl wird wohl am Donnerstag fallen. Janek Böffel aus der SR-Landespolitikredaktion würde allerdings nicht darauf wetten, dass der Landesverband der Grünen mit seiner Beschwerde Erfolg haben wird.

Der Paukenschlag erklang am 30. Juli: Landeswahlleiterin Monika Zöllner will die erst wenige Tage zuvor neu aufgestellte Liste von Bündnis 90/Die Grünen nicht für die Wahlzettel der Bundestagswahl zulassen. Zöllner hatte beanstandet, dass die Saarlouiser Delegierten bei der Neuaufstellung der Liste ausgeschlossen worden waren. Damit wären die Grünen im Saarland am 26. September nicht mit der Zweitstimme wählbar.

Letzte Entscheidung wohl am Donnerstag
Audio [SR 2, Holger Büchner / Janek Böffel, 02.08.2021, Länge: 03:07 Min.]
Letzte Entscheidung wohl am Donnerstag

Beschwerde-Erfolg?

Doch das allerletzte Wort scheint nach dem ganzen Hickhack der vergangenen Wochen noch immer nicht gesprochen, meint Janek Böffel aus der SR-Landespolitikredaktion. "Die letzte Chance ist die Beschwerde vorm Bundeswahlausschuss", stellte Böffel im Gespräch mit SR-Moderator Holger Büchner klar. Diese Beschwerde müsse im Lauf des 2. August offiziell eingereicht werden. Die endgültige Entscheidung des Bundeswahlausschusses werde dann am Donnerstag, 5. August, fallen.

"Ein massiver Eingriff"

Wetten würde Böffel allerdings nicht darauf, dass der Landesverband der Grünen mit so einer Beschwerde Erfolg haben wird. Denn die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Grünen, ein Drittel aller saarländischen Delegierten aus "Transparenzverstößen" von der Wahl der Landesliste auszuschließen, sei "ein massiver Eingriff" gewesen, dessen Folgen für die Zulassung durch die Landeswahlleitung wohl durchaus absehbar gewesen wären.

Ein Kommentar von Janek Böffel
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Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 02.08.2021 auf SR 2 KulturRadio. Das Bild ganz oben zeigt

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