Merkel macht Rückzieher und bittet um Verzeihung
Bund-Länder-Beschlüsse zur "Osterruhe" zurückgezogen
Nach massiver Kritik am Bund-Länder-Beschluss einer so genannten "Osterruhe" an Gründonnerstag und Karsamstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die entsprechenden Beschlüsse wieder einkassiert. Merkel sagte, es sei "einzig und allein ihr Fehler" gewesen. Aus Berlin berichtet SR-Korrespondent Uli Hauck.
Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs in den ersten Sätzen der Schalte, die am Mittwoch, 24. März, kurzfristig anberaumt worden war. Sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zur Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Der Aufwand und Nutzen einer solchen Regelung hätten in keinem vernünftigen Verhältnis gestanden, begründete Merkel ihren Schritt in einer anschließenden Erklärung vor der Presse.
Der Beschluss zur Osterruhe "war ein Fehler" und werde zurückgenommen, sagte die Kanzlerin. Sie übernehme dafür die Verantwortung. Gleichzeitig bat Merkel die Bürger um Verzeihung dafür, dass dadurch "zusätzliche Verunsicherung" entstanden sei.
Kritik aus den eigenen Reihen
Der ursprüngliche Plan hatte vorgesehen, den Donnerstag und den Samstag vor Ostern zu bundesweiten Ruhetagen zu erklären. Am Gründonnerstag sollte das gesamte wirtschaftliche Leben ruhen, am Karsamstag lediglich der Lebensmittelhandel im engeren Sinn öffnen können.
An den Beschlüssen hatte es massive Kritik auch aus den eigenen Reihen der Ministerpräsidentenrunde gegeben. Nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten will Merkel die Öffentlichkeit am Mittag über die neuen Beschlüsse informieren.
Erst am Dienstag hatte Ministerpräsident Tobias Hans die Definition von Gründonnerstag und Karsamstag als "Ruhetage" als notwendigen Schritt bezeichnet. Der Vormarsch der Virusvarianten und die gestiegenen Inzidenzwerte machten weitere Maßnahmen notwendig.
Mehr zum Thema im Archiv:
Ein Thema u. a. in den SR-Hörfunknachrichten und in der Sendung "Der Nachmittag" auf SR 2 KulturRadio und im "aktuellen bericht" des SR Fernsehens vom 24.03.2021. Das Bild ganz oben zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld).
