Beschlussvorlage mit "Notbremse"

Beschlussvorlage mit "Notbremse"

Ein Gespräch mit Hauptstadt-Korrespondent Björn Dake am Morgen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Lockdown-Politik

Katrin Aue. Onlinefassung: Rick Reitler   03.03.2021 | 12:35 Uhr

Beim Lockdown-Gipfel vom 3. März werden sich Bund und Länder wohl lediglich zu moderaten Lockerungen durchringen. Zudem sollen Zugeständnisse laut Beschlussvorlage per "Notbremse" jederzeit wieder gekippt werden können, erläutert Hauptstadtkorrespondent Björn Dake im SR-Interview.

Am Nachmittag des 3. März schalten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Chefinnen und Chefs der Länder wieder mal zu einer Videokonferenz zusammen, um über Lockdown-Regeln bis Ende März zu verhandeln.

Beschlussvorlage schon da

Auf der einen Seite stehen die Sorgen um Inzidenzwerte und Virusmutationen - auf der anderen Seite aber gibt es inzwischen auch Impfstoffe und Schnelltests. Letzteres wird am Ende des Tages wohl eine große Rolle im künftigen Corona-Kurs spielen, wie eine Beschlussvorlage zeigt.

Wird eine "Notbremse" eingeführt?

Zu starken Lockerungen aber werden sich die Regierungsvertreter wohl kaum durchringen. Zudem sollen bestimmte Zugeständnisse an die pandemiemüden Bürgerinnen und Bürger und den Handel per "Notbremse" jederzeit wieder gekippt werden können, wie Hauptstadtkorrespondent Björn Dake im Gespräch mit SR-Moderatorin Katrin Aue erläutert.

Mehr zum Thema:

Institutsdirektor der Mikrobiologie mit einem Blick auf die möglichen Lockerungen
Audio [SR 3, Renate Wanninger im Gespräch mit Prof. Dr. med. Sören Becker, 03.03.2021, Länge: 04:46 Min.]
Institutsdirektor der Mikrobiologie mit einem Blick auf die möglichen Lockerungen
SR-Moderatorin Renate Wanninger hat mit Prof. Sören Becker, dem Institutsdirektor für Krankenhaushygiene an der Uniklinik in Homburg darüber gesprochen, was wie geöffnet werden kann und unter anderem gefragt, ob man Hotels und Lokale wieder öffnen kann.

Interview mit Tobias Hans zu möglichen Lockerungen der Coronamaßnahmen
Audio [SR 3, Interview: Michael Friemel / Tobias Hans, 03.03.2021, Länge: 05:56 Min.]
Interview mit Tobias Hans zu möglichen Lockerungen der Coronamaßnahmen
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) will sich dafür aussprechen, dass Grenzregionen mit mehr Coronaimpfstoff versorgt werden. Mögliche Lockerungen müssten genau abgewägt werden, da die Infektionszahlen derzeit eigentlich keine Lockerungen möglich machen würden, sagte Hans im SR-Interview. Trotzdem plädiert der Ministerpräsident dafür, an den Kontaktbeschränkungen etwas zu ändern. Vor allem Kinder und Jugendliche sollten von möglichen Lockerungen profitieren.

Lockdown-Politik
Bund und Länder entscheiden über Lockerungen
Bund und Länder beraten am Nachmittag des 3. März über mögliche Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen. Laut Beschlussvorlage sollen die geplanten Öffnungen mit massenhaften Schnelltests verknüpft werden.


Mehr zum Thema im Archiv:

Prof. Dr. Alexander Kekulé
Mehr selektive Maßnahmen, weniger Lockdown
Der Virologe und Epidemiologe Prof. Dr. Alexander Kekulé hat sich im SR-Interview für einen neuen Kurs in der deutschen Corona-Politik ausgesprochen: Weg von Lockdown und Inzidenzwerten, hin zu gezielteren Impfungen, Schnelltests, Nachverfolgungen von Infektionen und mehr Risikogruppenschutz.

Vollständige Öffnung gefordert
Blumenhändler demonstrieren
Saarländische Blumenhändler haben am 1. März vor der Staatskanzlei in Saarbrücken demonstriert. Sie forderten eine vollständige Öffnung ihrer Läden und dass sie nicht wieder schließen müssen, falls es zu einem erneuten Lockdown kommt.

Uneinigkeit vor Bund-Länder-Beratungen
Lockerungen oder weiter Lockdown?
Am Tag vor den Bund-Länder-Beratungen zeichnet sich ab, dass die Länderchefs uneinig sind in der Frage, ob es weitere Lockerungen geben sollte. Eine Beschlussvorlage sieht Öffnungsschritte und Lockerungen der Kontaktbeschränkungen vor - aber auch eine Verlängerung des Lockdowns.


Ein Thema u. a. in der Sendung "Der Morgen" am 03.03.2021 auf SR 2 KulturRadio. Das Bild ganz oben zeigt eine Mitarbeiterin eines Gartencenters bei den Vorbereitungsarbeiten zur Wiedereröffnung (Foto: picture alliance/dpa | Peter Kneffel).

Artikel mit anderen teilen

Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja