Bundestagswahl aktuell nicht gefährdet
Ein Ausblick auf die Landtags- und Bundestagswahlen im Jahr 2021
Die Bundesregierung, die Parteien und der Bundeswahllleiter gehen nach Informationen von SR-Hauptstadt-Korrespondent Uli Hauck davon aus, dass die Bundestagswahl am 26. September 2021 stattfinden kann - und zwar ganz regulär per Urnengang oder per Brief.
Im Jahr 2021 stehen zwei Kommunalwahlen und sechs Landtagswahlen auf dem Kalender. Außerdem soll am 26. September ein neuer Bundestag gewählt werden. Übrigens zeitgleich mit der Landtagswahl von Thüringen, dessen Parlament per Mehrheitsbeschluss den ursprünglichen April-Termin gekippt hat.
Wahlgesetze in RLP undf BaWü geändert
Für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März wurden die Wahlgesetze auch schon der Corona-Lage angepasst: Der jeweilige Kreiswahlleiter dürfte dort eine Stimmabgabe ausschließlich per Briefwahl anordnen. Dies sei für die Bundestagswahl allerdings nicht erlaubt, wie SR-Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck berichtet.
Urne oder Brief?
Aktuell gingen die Bundesregierung, die Parteien und der Bundeswahllleiter jedenfalls davon aus, dass die Wahl eines neuen Bundestages am 26. September stattfinden könnten - und zwar wie sonst auch per Urnengang oder per Brief. Diese Entscheidung werde allein den Wahlberechtigten überlassen, so Hauck.
Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" am 03.02.2021 auf SR 2 KulturRadio. Das Foto ganz oben zeigt eine Urnenwahl in einem Wahllokal (Archivfoto: SR fernsehen).
