"Es gibt auch rechtsextreme 'Klone' von Twitter"

"Es gibt auch rechtsextreme 'Klone' von Twitter"

Ein Gespräch mit der Bloggerin Katharina Nocun über Plattformen für Rechstextremisten im Netz

Peter Weitzmann. Onlinefassung: Lisa Huth   11.01.2021 | 18:00 Uhr

Die Social-Media-Plattform Twitter hat den Account von Donald Trump gesperrt, auch auf Facebook kann der US-Präsident nichts mehr posten. Auch die Ausweichmöglichkeit "Parler" wurde vom Serverdienstleister Amazon gesperrt. Ist das noch demokratisch? Ein Interview mit der Bloggerin Katharina Nocun.

Katharina Nocun ist Politik- und Wirtschaftswissenschaftlerin, ehemalige Netzaktivistin, Bloggerin und Politikerin. Sie hält die Sperrung von Donald Trump nicht für keine Kehrtwende des Anbieters Twitter. Das sei ein Trugschluss, dem viele Medienschaffende unterlägen. So seien rechtsextreme Netzwerke oder Dienste bereits aus dem Play Store von Google oder von Apple verbannt worden. Meistens sei es dabei um das Urheberrecht oder um Streitigkeiten wegen sexueller Gewalt gegen Frauen oder Kinder gegangen. Allerdings seien auch aktive Politiker schon verbannt worden. Neu sei nur, dass es den US-Präsidenten treffe.

Es gibt, so Nocun, sogar einen Fachbegriff für das Verbannen von rechtsextremen, verschwörungsideologischen Accounts: "Deplatforming". Studien zeigten, dass ein Teil der Anhänger nach dem Entfernen rechtsextremer Accounts zu neuen Plattformen wanderten. Es gebe regelrechte "rechtsextreme Klone" zu Twitter und Facebook. Die Gefahr, wenn die Rechtsextremen unter sich blieben, sei natürlich, dass sie sich gegenseitig hochschaukelten. Weil es keinen Widerspruch mehr gebe, könne etwa eine Normalisierung von gewaltvoller Sprache stattfinden.

Unterschiedliches Demokratieverständnis

In den USA könnten die Unternehmen, die Nutzer von ihrer Plattform verbannen. Das finde auch täglich im Kleinen statt, wenn jemand Leute bedrohe oder Adressen veröffentliche mit dem Hinweis "geht vorbei und und bedroht diesen oder jenen". Die Unternehmen berufen sich, so Nocun, dabei auf ihre Hausordnung. Allerdings seien die sozialen Medien eine besondere Geschäftsform, weil ein Großteil der öffentlichen Debatten darüber ablaufe. Jedoch sei es keineswegs so, meint Nocun, dass jemand, der von einer Plattform ausgeschlossen sei, überhaupt nicht mehr im öffentlichen Diskurs teilnehmen könne.

Eine internationale Lösung zum Thema "Wer wird wann verbannt" sieht Katharina Nocun nicht. Dafür gebe es zu viele unterschiedliche politische Player. Zudem sei das Demokratie-Verständnis je nach Land unterschiedlich und damit auch, was strafbar sei und was nicht. Als Beispiel nannte sie religiös-fundamentalistisch geprägte Länder, in denen allein die Darstellung von Nacktheit problematisch sei. Deswegen seien die sozialen Netzwerke in den unterschiedlichen Ländern auch den jeweiligen Gesetzen unterworfen.

Auch Thema in der Sendung "Bilanz am Abend" am 11.01.2021 von SR 2 KulturRadio

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