Debatte um Lockdown-Verschärfungen und Impfungen geht weiter
Ein Gespräch mit Hauptstadt-Korrespondent Georg Schwarte
Auch nach den jüngsten Beschlüssen zur Verschärfung und Verlängerung des Lockdowns ist angesichts der vielfältigen Differenzen verschiedener politischer Akteure wohl kaum mit einem Ende der Debatte zu rechnen. Ein Interview mit Hauptstadt-Korrespondent Georg Schwarte.
Bund und Länder haben sich am 5. Januar auf eine Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen bis vorerst zum 31. Januar geeinigt. Für bestimmte Landkreise wurden nun sogar Bewegungseinschränkungen verordnet: Bei einem Inzidenzwert über 200 dürfen sich Bürger nur im Radius von 15 Kilometern um den eigenen Wohnort bewegen.
Auf der Suche nach Lösungen
Die Beschlüsse sind offenbar ein Kompromiss: Das Kanzleramt und Virologen hatten sich zuvor gegen den Widerstand mancher Bundesländer für noch stärkere Einschränkungen stark gemacht, wie Hauptstadt-Korrespondent Georg Schwarte im Gespräch mit SR-Moderatorin Sonja Marx berichtet. Noch immer gebe es eine "Gemengelage" und unterschiedliche Aufassungen in den Bundesländern darüber, ob und wie die Verordnungen durchzusetzen seien.
Empfehlungen, Zweifel, Impfstrategie
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) habe beispielsweise inzwischen davon gesprochen, beim Thema Bewegungsradius nur Empfehlungen aussprechen zu wollen, und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) habe wegen juristischer Bedenken zur Maßnahmen-Verhältnismäßigkeit geäußert, erst die Ergebnisse eine "Prüfprogramms" abwarten zu wollen. Auch in Sachen Impfstrategie sei die Suche nach besseren Wegen offensichtlich noch nicht zu Ende, so Schwarte.
Hintergrund:
Ein Thema u. a. in der Sendung "Der Morgen" am 06.01.2021 auf SR 2 KulturRadio. Das Bild ganz oben zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) neben Markus Söder (CSU, l), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, sowie Michael Müller (SPD, r), Regierender Bürgermeister von Berlin, auf dem Weg zur Pressekonferenz nach den Beratungen von Bund und Ländern über weitere Corona-Maßnahmen (Foto: picture alliance/dpa/dpa-pool | Michael Kappeler).