Sozialdemokratie "zwischen Baum und Borke"

Sozialdemokratie "zwischen Baum und Borke"

Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dirk van den Boom über die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz (SPD)

Holger Büchner. Onlinefassung: Rick Reitler   11.08.2020 | 07:25 Uhr

Der Politikwissenschaftler Prof. Dirk van den Boom sieht auch nach der Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten keinen großen Aufschwung in der Wählergunst. Strategisch mache die Partei den Fehler, Entscheidungen zu treffen, als ob sie noch immer eine Volkspartei wäre. Doch nach wie vor sei unklar, wofür die SPD überhaupt stehe.

Am 10. August hat die SPD Bundesfinanzminister Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert.

Der Politologe Prof. Dirk van den Boom (Foto: Martin Breher/SR)
Der Politologe Prof. Dirk van den Boom (Foto: Martin Breher/SR)

Aus Verlegenheit?

"Dass es Olaf Scholz werden würde, hat mich ehrlich gesagt nicht überrascht", sagte der Politikwissenschaftler Prof. Dirk van den Boom im Gespräch mit SR-Moderator Holger Büchner. Aus seiner Sicht sei die Nominierung des bei der Parteivorsitzendenwahl gescheiterten Hamburgers angesichts des aktuellen SPD-Personaltableaus allerdings "ein wenig Verlegenheit": "Wer hätte es denn sonst machen sollen? Auch ihr Grundproblem habe die Sozialdemokratie noch nicht gelöst, nämlich "dass es ihr bis jetzt nicht gelungen ist, mal 'ne klare Nachricht an den Wähler, an die Wählerin zu senden: Wofür stehen wir jetzt eigentlich?"

Unrealistische Ziele

Die im November 2019 von Scholz selbst ausgerufene Prognose, mit dem richtigen Kanzlerkandidaten schnell wieder zehn Prozentpunkte in der Wählergunst zuzulegen, sei "zum jetzigen Zeitpunkt sehr unrealistisch". Sollte Markus Söder zum Kanzlerkandidaten der Union bestimmt werden, dann würde es auf absehbare Zeit eben "keine 20 Prozent" mehr für die SPD geben, so van den Boom.

Grüne unterstützen - oder bekämpfen?

Ähnlich wie in den vergangenen Jahren der schwarz-roten GroKo sitze die SPD nun auch in ihrem Verhältnis zu den Grünen "zwischen Baum und Borke": Einerseits stehe sie als potenzieller rot-grüner Koalitionspartner offiziell hinter dem wahrscheinlichen Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck - andererseits wolle sie bis Herbst 2021 Wahlkampf gegen ihn machen, so van den Boom.

Keine Volkspartei mehr

Strategisch mache die SPD den Fehler, Entscheidungen zu treffen, als ob sie noch eine Volkspartei sei, sagte van den Boom. Die Erkenntnis, dass die SPD aber eben keine Volkspartei mehr sei "und "wahrscheinlich nie mehr sein" werde, sei "im Willy-Brand-Haus noch nicht durchgedrungen", stellte van den Boom fest.

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Ein Thema u. a. in der Sendung "Der Morgen" vom 11.08.2020 auf SR 2 KulturRadio. Das Archivfoto ganz oben zeigt Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Foto: Pasquale D'Angiolillo).

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