Europaminister Strobel: Grenzkontrollen kein Thema mehr

Grenzkontrollen kein Thema mehr

Ein Gespräch mit Peter Strobel (CDU), Europaminister des Saarlandes, über das Thema Grenzkontrollen

Peter Weitzmann. Onlinefassung: Rick Reitler   16.07.2020 | 12:30 Uhr

Der saarländische Europaminister Peter Strobel (CDU) hat sich darauf festgelegt, dass es an den Grenzen zu Luxemburg und Frankreich nicht mehr zu Grenzkontrollen kommen wird. Solche Kontrollen seien auch "so ein bisschen ein Akt der Verzweiflung" gewesen. Nun werde die Verordnung des Landes entsprechend zügig geändert, verprach Strobel im SR-Interview.

Während die Zahlen der Corona-Betroffenen im Saarland seit Wochen auf niedrigem Niveau verharren, sieht es im benachbarten Luxemburg anders aus: Das Großherzogtum ist vom Robert-Koch-Institut zum Risikogebiet erklärt worden. Es gilt eine Reisewarnung für touristische und nicht-notwendige Grenzübertritte. Trotzdem ist diesmal - anders als vor ein paar Monaten im Falle Frankreichs - keine Rede von Grenzschließungen.

"Ein Akt der Verzweiflung"

Der saarländische Europaminister Peter Strobel (CDU) erklärte dies im Gespräch mit SR-Moderator Peter Weitzmann mit dem jüngsten Kurswechsel des Bundesinnenministeriums, nach dem "Grenzkontrollen zukünftig nicht mehr das Mittel der Wahl" seien. Von daher wisse er, "dass es zu den Grenzkontrollen in der Form nicht mehr kommen" werde. Diese seien ohnehin auch "so ein bisschen ein Akt der Verzweiflung" gewesen, räumte Strobel ein.

Verordnung soll zügig geändert werden

Inzwischen verfüge man über andere Mittel, um auch über die Grenzen hinweg "Infektionsketten nachzuvollziehen", sagte Strobel. Die augenblicklich gültige saarländische Corona-Verordnung solle nun "zügig geändert" werden.

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Ein Thema u. a. in der Sendung "Bilanz am Mittag" am 16.07.2020 auf SR 2 KulturRadio.

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