Kohle-Ausstieg: "Milliarden wird's für das Saarland keine geben"

"Milliarden wird's für das Saarland keine geben"

Ein Interview mit SR-Landespolitikredakteur Florian Mayer über die Strukturhilfe des Bundes für das Saarland

Holger Büchner. Onlinefassung: Rick Reitler   29.01.2020 | 08:45 Uhr

Nach Einschätzung von SR-Landespolitikredakteur Florian Mayer wird das Saarland durch das neue Kohleausstiegsgesetz nur in geringem Maß von der Strukturhilfe des Bundes profitieren. Im SR-Interview rechnete er mit Zuschüssen in einer Größenordnung von jährlich nur 13 Millionen Euro für die nächsten 19 Jahre.

Florian Mayer  (Foto: Patrick Reitler/SR)
Florian Mayer


Für das Saarland als Steinkohleland wird es wohl keine Milliarden aus dem Strukturhilfetopf des Kohleausstiegsgesetzes geben, wie Florian Mayer aus der SR-Landespolitikredaktion festgestellt hat: Nur eine Milliarde Euro sollen für sämtliche Steinkohleländer abgezwackt werden.

13 Millionen pro Jahr

Damit könnte für das Saarland - nach dem aktuellen Stand der Dinge - lediglich "ein dreistelliger Millionenbetrag über einen Zeitraum von 19 Jahren" bereit gestellt werden. Wie die Arbeitskammer errechnet habe, stehe damit ein Volumen von rund 13 Millionen pro Jahr zur Debatte, erläuterte Mayer im Gespräch mit SR-Moderator Holger Büchner.

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Hintergrund

Das Kabinett in Berlin hat sich am 29. Januar darüber geeinigt, wie der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und der finanzielle Ausgleich in einer Größenordnung von insgesamt rund 40 Milliarden Euro für die betroffenen Bundesländer gehandhabt werden soll. Um diese "Struktuhilfen" hatte die für das sogenannte Kohleausstiegsgesetz eingesetzte Kommission lange und heftig gerungen.


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