Neuer SPD-Kurs: "Bei Investitionen und Klimaschutz könnte was drin sein"

"Bei Investitionen und Klimaschutz könnte was drin sein"

Ein Interview mit Hauptstadtkorrespondentin Angela Ulrich nach dem SPD-Bundesparteitag von Berlin

Jochen Erdmenger. Onlinefassung: Rick Reitler   09.12.2019 | 07:25 Uhr

Auch mit den neuen Bundesparteitagsbeschlüssen im Gepäck wird sich die SPD nicht mit all ihren Forderungen bei der Union durchsetzen können, meint Hauptstadt-Korrespondentin Angela Ulrich: Bei Klimapolitik und mehr Investitionen seien Kompromisse durchaus möglich - nicht aber beim Thema Vermögenssteuer. Ein Interview.

Drei Tage lang dauerte der SPD-Bundesparteitag in Berlin - und am Ende wählten die delegierten Genossinnen und Genossen nicht nur das neue Personaltableau, sondern klopften auch den Zukunftskurs der Traditionspartei fest. So soll beispielsweise Hartz IV in Richtung "Bürgergeld" mutieren, mehr Steuergeld für Kinder bereitgestellt und eine Vermögensteuer eingeführt werden. Die Forderungen nach einem Verlassen der GroKo scheinen zumindest vorerst vom Tisch.

Neue Ziele für die Groko?

Für Hauptstadt-Korrespondentin Angela Ulrich werden sich in der GroKo aber wohl kaum alle SPD-Forderungen durchsetzen lassen: Bei den Themen Klimapolitik und Investitionen könnten der Union möglicherweise zwar Zugeständnisse abgerungen werden - in Sachen Vermögenssteuer aber auf keinen Fall, so ihre Einschätzung im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Erdmenger.

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Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 09.12.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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