"Selbstbewusster auftreten gegenüber dem Bund"

"Selbstbewusster auftreten gegenüber dem Bund"

Ein Interview mit Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes, über die Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Elmau/Bayern

Peter Weitzmann / Onlinefassung: Rick Reitler   25.10.2019 | 15:00 Uhr

Zum Ende der dreitägigen Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Elmau (Bayern) am 25. Oktober hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) ein positives Fazit gezogen: Die Runde der Landesmütter und -väter sei sich einig geworden, dass es für die Länder nötig sei, gegenüber dem Bund künftig selbstbewusster aufzutreten.

Zum Ende der dreitägigen Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Elmau (Bayern) hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am 25. Oktober ein positives Fazit gezogen. Mit Blick auf den Vorschlag eines "Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten" sagte Hans, die Länder seien sich einig geworden, dass "nicht eine Art Wettbewerbsföderalismus dabei rauskommt, wo die Kleineren, die Schwächeren auf der Strecke bleiben".

Ihm selbst gehe es nach wie vor darum, "die gleichen Chancen zu bekommen, die andere auch bekommen haben". Insgesamt sei sich die Runde der Landesmütter und -väter einig gewesen, dass die Länder gegenüber dem Bund künftig "selbstbewusster auftreten" müssten.

Stahlbeschluss ergänzt

Ebenfalls zufrieden gab sich Hans angesichts der Beschlüsse zur Sicherung der Stahlproduktion: Es sei "ein großer Erfolg", dass alle Bundesländer einer Erweiterung des "Stahlbeschlusses" vom März 2018 um eine "CO2-Komponente" zugestimmt hätten. Bei diesem "Stahlbeschluss" handele es sich um ein Abkommen, das die heimische Industrie noch besser vor ausländischer Dumpig-Konkurrenz schützen solle. In einem nächsten Schritt werde man das Gespräch mit der Bundesregierung suchen.

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Ein Thema in der Sendung "Bilanz am Abend" vom 25.10.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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