"Warum sollte die DUP diesem Plan zustimmen?"

"Warum sollte die DUP diesem Plan zustimmen?"

Ein Interview mit Brüssel-Korrespondent Alexander Göbel zum EU-Gipfel am 17. Oktober 2019

Isabelle Tentrup. Onlinefassung: Rick Reitler   17.10.2019 | 12:40 Uhr

Nach der Bekanntgabe des geglückten "Deals" zwischen der EU und Großbritannien ist für Brüssel-Korrespondent Alexander Göbel nun die Reaktion der nordirischen Partei DUP im britischen Unterhaus die entscheidende Frage. Bislang sei die offenbar nun gefundene Kompromissformel in Sachen Backstop für die DUP jedenfalls stets ein "No-Go gewesen".


Noch vor Beginn des Brüsseler EU-Gipfels am Nachmittag des 17. Oktober haben EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Großbritanniens Premier Boris Johnson am späten Vormittag den Durchbruch beim Brexit-Abkommen verkündet. Die Unterhändler von EU und Großbritannien sollen einen Entwurf für einen für beide Seiten akzeptablen "Deal" ausgearbeitet haben.

Alle Augen auf die DUP

Unklar ist noch, ob auch das britische Unterhaus bzw. die DUP-Partei und das EU-Parlament den neuen Kompromiss mittragen werden, der sich offenbar vor allem um eine Backstop-Sonderregelung für Irland dreht. Genau das ist für Brüssel-Korrespondent Alexander Göbel die ganz große Frage: "Für die DUP ist genau diese Regelung, die man jetzt getroffen hat, eigentlich immer ein No-Go gewesen", gab Göbel im Interview mit SR-Moderatorin Isabelle Tentrup zu bedenken. "Warum sollte die DUP diesem Plan zustimmen?", fragte Göbel. Beim nächsten Debattentermin im britischen Unterhaus am Samstag, 19. Oktober, werde es deshalb sicherlich "sehr, sehr spannend" werden.

Offizieller Austrittstermin für Großbritannien ist - Stand 12.50 Uhr am 17. Oktober - noch immer der 31. Oktober 2019.

tagesschau.de: Brexit
"Wir haben einen Deal"
Die EU und Großbritannien haben einen "Deal". Das haben Kommissionspräsident Juncker und der britische Premier Johnson bestätigt. Wie es nun weitergeht, wurde noch nicht bekanntgegeben.

Hintergrund

"Wo ein Wille ist, ist auch ein Deal - wir haben einen", hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am späten Donnerstag Vormittag auf Twitter geschrieben. Der britische Premierminister Boris Johnson sprach von einem "großartigen neuen Abkommen". Juncker empfahl den Staats- und Regierungschefs, das Abkommen bei dem am Nachmittag beginnenden EU-Spitzentreffen in Brüssel mitzutragen. "Es ist eine faire und ausgewogene Vereinbarung für die EU und Großbritannien und es steht für unseren Einsatz, Lösungen zu finden", schrieb er auf Twitter.

Wie entscheidet das britische Unterhaus?

Doch wartet auch danach noch eine entscheidende Hürde: Das britische Parlament müsste die Vereinbarung mittragen. Johnson warb um die Zustimmung des Unterhauses, das am Samstag, 19. Oktober, zu einer Sondersitzung zusammentreten sollte. Eine Mehrheit dort ist aktuell aber noch fraglich, weil sich Johnsons Regierungspartner, die nordirische Regionalpartei DUP, gegen Zugeständnisse im Vertragsentwurf ausgesprochen hatte.

Das Foto ganz oben zeigt den stellvertretenden DUP-Vorsitzende Nigel Dodds und die DUP-Vorsitzende Arlene Foster (Foto: dpa / Matt Dunham).


Mehr zum Thema im Archiv:

Brüssel-Korrespondent Samuel Jackisch vor dem EU-Gipfel in Brüssel
Brexit zum 31. Oktober wohl nicht zu halten
Brüssel-Korrespondent Samuel Jackisch glaubt weder an einen "harten Brexit" noch an einen EU-Austritt Großbritanniens zum 31. Oktober. Einige Tage oder Wochen, "vielleicht sogar drei Monate" werde es seiner Einschätzung nach noch brauchen, um ein Einigungsdokument für einen Brexit-Deal zu verfassen, mit dem alle Seiten leben könnten.

Politologe Prof. Roland Sturm zum Brexit-Streit
"Johnson ist mit seinem Plan sicher gescheitert"
Boris Johnson unter Druck: Wenn der Premierminister dem Parlament bis zum 19. Oktober keinen neuen EU-Deal vorlegen könne, müsste er bei der EU um eine Verlängerung des Beratungszeitraums bitten, stellt der Politologe Prof. Roland Sturm im SR-Interview fest. Bis dahin seien auch Neuwahlen vom Tisch. Johnsons Hard-Brexit-Strategie ohne EU-Vereinbarung sei jedenfalls gescheitert.

Debatte im britischen Unterhaus
Etappenerfolg für Gegner eines harten Brexits
Die Gegner eines harten Brexits haben Premierminister Johnson am 3. September eine schwere Niederlage zugefügt. Die Opposition brachte gemeinsam mit 21 Abweichlern aus dem Regierungslager die Tagesordnung unter ihre Kontrolle. Damit können die Abgeordneten am 4. September über einen neuen Gesetzentwurf abstimmen.


Ein Thema u. a. in der Sendung "Bilanz am Mittag" vom 17.10.2019 auf SR 2 KulturRadio.

Artikel mit anderen teilen

Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja