Großbritannien: Neuwahlen immer wahrscheinlicher

Neuwahlen immer wahrscheinlicher

Ein Interview mit London-Korrespondentin Sabina Matthay über den andauernden Brexit-Streit in Großbritannien

Jochen Marmit. Onlinefassung: Rick Reitler   04.09.2019 | 08:25 Uhr

Falls das britische Parlament im Lauf des Tages den Gesetzentwurf der Opposition absegnet, mit dem ein ungeregelter Austritt aus der EU verhindert werden soll, wird Premierminister Boris Johnson sehr wahrscheinlich Neuwahlen beantragen. Im SR-Interview erläutert London-Korrespondentin Sabina Matthay die vertrackte Lage.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Abend des 3. September eine krachende Niederlage und schwere Provokation hinnehmen müssen: Eine Mehrheit der Abgeordneten, darunter gut 20 Abweichler seiner eigenen Tory-Partei, stimmte wenig überraschend für einen Beschluss, mit dem ein ungeregelter Austritt aus der EU am 31. Oktober verhindert werden soll. Falls das Parlament den dazugehörigen Gesetzentwurf absegnet, wird Johnson sehr wahrscheinlich Neuwahlen beantragen.

Boris Johnson vs. Nigel Farage?

Und die wird wahrscheinlich auf ein Duell zwischen Boris Johnson und Nigel Farage von der Brexit-Partei hinauslaufen, "nicht mehr zwischen Konservativen und Labour-Partei, wie das Jahrzehnte war in Großbritannien", sagt London-Korrespondentin Sabina Matthay voraus. Im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Marmit erläutert sie nach drei Jahren Streit noch immer vertrackte Brexit-Situation. Offizieller Brexit-Termin ist noch immer der 31. Oktober 2019.

Hintergrund:

Debatte im britischen Unterhaus
Etappenerfolg für Gegner eines harten Brexits
Die Gegner eines harten Brexits haben Premierminister Johnson am 3. September eine schwere Niederlage zugefügt. Die Opposition brachte gemeinsam mit 21 Abweichlern aus dem Regierungslager die Tagesordnung unter ihre Kontrolle. Damit können die Abgeordneten am 4. September über einen neuen Gesetzentwurf abstimmen.

Machtkampf im Unterhaus
No-Deal-Gegner erzwingen Abstimmung
Der Druck auf Premier Johnson wächst: Er hat die Mehrheit im Parlament verloren und kann aus eigener Kraft keine Neuwahl auslösen. Zudem stimmten die Abgeordneten dafür, heute über eine Brexit-Verschiebung zu debattieren.


Mehr zum Thema im Archiv:

Johnson will notfalls Druck erhöhen
Eskaliert der Machtkampf in London?
Am Nachmittag wird es im Londoner Unterhaus wohl hoch her gehen: Setzt sich die Opposition mithilfe einzelner Torie-Stimmen mit ihrem Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit durch? Oder gelingt es Boris Johnson, seine potenziellen Fraktionsabweichler an der Kandare zu halten? Ein ganz gutes Druckmittel hat der Premier jedenfalls in der Tasche, meint London-Korrespondent Jens-Peter Marquardt

Boris Johnson in Berlin
Warten auf Johnsons zündende Brexit-Idee
Bis zum 31. Oktober hat Großbritanniens Premier Boris Johnson noch Zeit, den Brexit zu organisieren. Am liebsten wäre ihm wohl ein neues EU-Abkommen, um die Nachteile aus dem gültigen "Deal" abzuschwächen. Doch ohne triftige Gründe und ohne neue Ideen werde er damit wohl kaum durchkommen, meint Korrespondent Frank Aischmann nach Johnsons Antrittsbesuch in Berlin.

100 Tage bis zum Brexit
Boris Johnson unter Druck
Auch der neue britische Premierminister Boris Johnson wird es schwer haben, den Austritt aus der EU über die Bühne zu bringen, meint London-Korrespondent Thomas Spickhofen. Ein zweites Brexit-Referendum hält er für unwahrscheinlich, Neuwahlen innerhalb weniger Monate allerdings durchaus für möglich. Ein Interview.

Boris Johnson neuer Parteichef der Tories
"Da hat der charismatischere Charakter sich durchgesetzt"
Für den Erlanger Politikwissenschaftler Prof. Roland Sturm ist die Wahl von Boris Johnson zum Tory-Parteichef kein Wunder: "Da hat der charismatischere Charakter sich durchgesetzt", sagte Sturm im Gespräch mit SR-Moderator Stephan Deppen. Für Sturm gibt es keinen keinen Zweifel, dass die Queen Johnson nun auch zum Premierminister ernennen wird.


Harter Brexit befürchtet
Saar-Wirtschaft zittert vor Boris Johnson
Mit der Wahl Boris Johnsons ist auch die Wahrscheinlichkeit eines harten Brexits wieder ein Stück näher gerückt. Der träfe das Saarland härter als alle anderen Bundesländer. Denn der Anteil Großbritanniens am gesamten Export ist hier besonders hoch.

Boris Johnson - ein Porträt
Audio [SR 2, Jens-Peter Marquardt, 23.07.2019, Länge: 04:14 Min.]
Boris Johnson - ein Porträt
Die Mitglieder der britischen Konservativen haben Boris Johnson mit klarer Mehrheit zu ihrem neuen Parteichef gewählt. Damit ist die Ernennung zum nächsten Premierminister nach Theresa May nur noch Formsache. Am 24. Juli soll die Amtsübergabe stattfinden. Johnsons Hauptversprechen: Der Brexit wird zum 31. Oktober durchgezogen, notfalls auch ohne Deal. London-Korrespondent Jens-Peter Marquardt mit einem Porträt des durchaus umstrittenen Tory-Hoffnungsträgers.

Ein Thema u. a. in der Sendung "Der Morgen" vom 03.09.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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