"Die Regierung ist besser als ihr Ruf"

"Die Regierung ist besser als ihr Ruf"

Hauptstadt-Korrespondent Uli Hauck über den Zustand der GroKo in Berlin

Uli Hauck. Onlinefassung: Rick Reitler   20.08.2019 | 06:45 Uhr

Trotz aller Querelen ist die Arbeit der GroKo aus Sicht von Hauptstadt-Korrespondent Uli Hauck "besser als ihr Ruf". Es gebe von daher keinen Grund, das Bündnis aufzulösen. Handlungsdruck hätte die Regierungsbank aber trotzdem - nämlich bei Themen wie dem Klimaschutz oder der Konjunktur. Entscheidend könnten die großen Parteitage im November und Dezember werden.

Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen stehen in wenigen Wochen an, die SPD sucht nach einer neuen Parteispitze, in der CDU rumort es ebenfalls. Hat die Große Koalition überhaupt noch eine Zukunft?

Kein Grund für vorzeitiges Groko-Aus

Für SR-Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck ist die "Regierung besser als ihr Ruf". Dies gehe auch aus einer aktuellen Studie des Wissenschaftszentrums Berlin hervor, die die Regierungsarbeit von Schwarz-Rot untersucht habe - und zu dem Schluss gekommen sie, dass es keinen Grund für ein vorzeitiges Groko-Aus gebe.

Handlungsdruck und Parteitage

Trotzdem könnten auch strittige Fragen wie die Grundrente, der Klimaschutz, die Außen- und Sicherheitspolitik oder die abflauende Konjunktur "die GroKo zum Handeln zwingen", meint Hauck. "Ob CDU, CSU und SPD diese Aufgaben auch mittelfristig gemeinsam angehen wollen, bleibt vorerst weiter offen. Entscheidend könnten der CDU-Parteitag Ende November und der SPD-Parteitag Anfang Dezember werden".

Kommentar:

Kommentar: Die GroKo - fleißig, aber ungeliebt?
Audio [SR 2, Sabine Müller, 20.08.2019, Länge: 03:07 Min.]
Kommentar: Die GroKo - fleißig, aber ungeliebt?

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Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 20.08.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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