Italien: Salvini erklärt Ende der Koalition

Salvini erklärt Ende der Koalition

Ein Gespräch mit Italien-Korrespondent Jörg Seisselberg über das Ende der Regierungskoalition in Italien

Holger Büchner. Onlinefassung: Rick Reitler   09.08.2019 | 07:45 Uhr

Italiens Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini hat die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner, der "Fünf-Sterne-Bewegung", als gescheitert bezeichnet. Am Abend des 8. August forderte er rasche Neuwahlen. Italien-Korrespondent Jörg Seisselberg über die Hintergründe.

Nach nur 14 Monaten steht Italiens Regierung schon wieder vor dem Aus: Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini hat die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner, der "Fünf-Sterne-Bewegung", als gescheitert bezeichnet. Jetzt müsse es rasch Neuwahlen geben.

Lega im Aufwind

Auslöser des Bruchs war offenbar der Koalitionsstreit über den Bau einer Zugstrecke. Im Hintergund aber dürften auch die hohen Zustimmungswerte zu Salvinis rechtskonservativer Lega eine Rolle spielen: Nach aktuellen Umfragen käme die Parte alleine schon auf 36 Prozent der Wählerstimmen, wie Italien-Korrespondent Jörg Seisselberg erklärt: "Damit wäre die Lega derzeit mit Abstand stärkste Partei im Land".

Neuwahl Mitte Oktober?

Aber wie geht es nun weiter? Der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte werde wohl noch einmal die Aussprache im Parlamant suchen, so die Vermutung Seisselbergs. Danach werde Conte wohl dem Staatspräsidenten Sergio Mattarella formal seinen Rücktritt erklären. "Damit kann dann das Procedere für Neuwahlen beginnen", so Seisselberg. Ein möglicher Termin für die Neuwahl mache auch bereits die Runde: Der Wahlgang könnte auf den 13. Oktober fallen.

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Salvini lässt Koalition platzen
Italiens Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini hat erklärt: Die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung ist am Ende. Er fordert Neuwahlen. Regierungschef Conte gibt der Lega die Schuld am Scheitern des Bündnisses.

Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 09.08.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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