"Die letzte Chance, das Ruder nochmal rumzureißen"

"Die letzte Chance, das Ruder nochmal rumzureißen"

Ein Gespräch mit Hauptstadt-Korrespondentin Franka Welz über Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Bundesverteidigungsministerin

Stephan Deppen / Onlinefassung: Rick Reitler   17.07.2019 | 12:45 Uhr

Viele Beobachter aus dem politischen Berlin einschließlich mancher CDU-PolitikerInnen sind von der Personalentscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin zu machen, "eiskalt erwischt" worden, wie Hauptstadt-Korrespondentin Franka Welz im SR-Interview bestätigt. Höchstwahrscheinlich habe auch die K-Frage eine Rolle gespielt.

Ernennung in Berlin
Kramp-Karrenbauer ist Verteidigungsministerin
Annegret Kramp-Karrenbauer ist zur neuen Bundesverteidigungsministerin ernannt worden. Die Reaktionen reichen von Lob bis Kritik.


Rund 16 Stunden nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin ist CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 17. Juli in Berlin zur neuen Verteidigungsministerin Deutschlands ernannt worden.

"Kopfschütteln"

Viele Beobachter aus dem politischen Berlin einschließlich mancher CDU-PolitikerInnen wurden von dieser überraschenden Personalentscheidung "eiskalt erwischt", wie Hauptstadt-Korrespondentin Franka Welz im Gespräch mit SR-Politikredakteur Stephan Deppen bestätigt. "Das Kopfschütteln war schon vernehmlich und groß", sagte Welz.

Die K-Frage

Viele werteten die Entsendung der Saarländerin ins Kabinett als vielleicht letzten Versuch der Regierungspartei, die schwächelnden Zustimmungswerte von AKK wieder aufzupolieren. Womöglich sei der Wechsel an die Spitze des Militärs für sie "die letzte Chance, das Ruder nochmal 'rumzureißen". Letztlich gehe es auch um die Frage der Kanzlerkandidatur: "Das derzeitige Modell, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft getrennt" seien, sähen viele Christdemokraten ja "bestensfalls" als "eine vorübergehende Lösung auf Zeit", erklärte Welz.

Kritik von Linken und FDP

Erwartungsgemäß seien die Reaktionen bei der Union aber "durchweg positiv" ausgefallen. Ein "bisschen verhaltener" hätten Sozialdemokraten reagiert. Der Koalitionspartner aber habe signalisiert, AKK nun zuerst einmal eine Chance einzuräumen, damit sie sich einarbeiten und beweisen könne. "Ähnliche Töne" hätten sich aus den Reihen der Grünen vernehmen lassen.

Offene Kritik habe es dagegen beispielsweise vom parlamentarischen Geschäftsführer der Linken-Fraktion, Jan Korte, gegeben: Er habe vom Wandel des Verteidigungsministeriums zu "einer Art Verschiebebahnhof" gesprochen. Stimmen aus der FDP hätten Kramp-Karrenbauer als "unglaubwürdig" getadelt, weil diese ihr immer wieder geäußertes Versprechen, keinen Posten im Kabinett übernehmen zu wollen, gebrochen habe.

Hintergrund

Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Amt der Bundesverteidigungsministerin am Vormittag des 17. Juli von Ursula von der Leyen übernommen. Von der Leyen war am Abend zuvor mit knapper Mehrheit zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden: Bei der Abstimmung im Straßburger Europa-Parlament bekam die umstrittene Kandidatin nur neun Stimmen mehr als benötigt.

Der andere Blickwinkel:

Kommentar: "Viel Feind, viel Ehr"
Audio [SR 3, Janek Böffel, 17.07.2019, Länge: 2:00 Min.]
Kommentar: "Viel Feind, viel Ehr"

Hauptstadt-Korrespondentin Dagmar Pepping
Über Chancen und Risiken für AKK
Falls Annegret Kramp-Karrenbauer als Chefin der Bundeswehr beweisen kann, dass sie "diesen schwierigen Laden zusammenhalten kann", könnte das ihren Anspruch auf die Kanzlerkandidatur untermauern, meint Hauptstadt-Korrespondentin Dagmar Pepping. Wenn es aber schlecht für AKK laufe, könnte das ihr endgültiges Karriere-Aus bedeuten.

"AKK brauchte Platz am Kabinettstisch"
Audio [SR 3, (c) SR/Michael Friemel im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Dirk van den Boom, 17.07.2019, Länge: 02:27 Min.]
"AKK brauchte Platz am Kabinettstisch"

AKK: Weiterer Schritt zur Kanzlerschaft?
Audio [SR 1, Kerstin Mark, Uli Hauck, 17.07.2019, Länge: 02:12 Min.]
AKK: Weiterer Schritt zur Kanzlerschaft?
Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue Bundesverteidigungsministerin. Ein weiterer Schritt hin zur Kanzlerschaft? Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck geht der Frage im Gespräch mit SR-Moderatoren Christian Balser und Kerstin Mark nach.

Ein Thema u. a. in der Sendung "Bilanz am Mittag" vom 17.07.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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