Leinen über von der Leyen: "Würfel werden am Nachmittag fallen"

"Die Würfel werden am Nachmittag fallen"

Ein Gespräch mit Ex-Europaparlamentarier Jo Leinen (SPD) über den Tag der Wahrheit für Ursula von der Leyen

Katrin Aue / Onlinefassung: Rick Reitler   16.07.2019 | 07:45 Uhr

Für Ex-Europa-Parlamentarier Jo Leinen wird bei der Abstimmung pro oder kontra Ursula von der Leyen im EU-Parlament die entscheidende Frage sein, ob von der Leyen im Lauf des Tages noch eine überzeugende Rede gelingen wird. Die schwarz-rote Bundesregierung in Berlin sieht er in keinem Fall in Gefahr, sagte Leinen im SR-Interview.

Hochspannung in Brüssel: Wird es die deutsche Noch-Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Abend des 16. Juli schaffen, mindestens 374 Stimmen der 747 Abgeordneten des Europäischen Parlaments davon zu überzeugen, dass sie die Richtige für den Posten der EU-Kommissionspräsidentschaft ist?

Wenige Stunden vorher fehlen ihr noch einige Dutzend Zusagen. Als Zünglein an der Waage könnten sich die deutschen Sozialdemokraten erweisen: Ihr Zuspruch für von der Leyen hält sich in Grenzen.

"Ihre Rede ist ganz wichtig"

Für Jo Leinen, der bis zu seiner Abwahl bei der EU-Wahl 2019 jahrzehntelang für die SPD Saar als Abgeordneter im Brüsseler EU-Parlament tätig war, wird die entscheidende Frage sein, ob von der Leyen im Lauf des Tages noch eine überzeugende Rede gelingen wird. "Die ist ganz wichtig", betonte Leinen im Gespräch mit SR-Moderatorin Katrin Aue, "weil, sie muss dann ihre Vorstellungen für das Europa der nächsten Jahre darlegen. Und da muss Butter bei die Fische."

Keine Gefahr für GroKo in Berlin

Doch ganz gleich, ob von der Leyen triumphiert oder durchfällt: Das Risiko eines Zerbrechens der schwarz-roten Bundesregierung in Deutschland sieht Leinen nicht: "Ich glaube, Brüssel ist eine ganz andere Ebene, das hat mit der großen Koalition in Berlin wenig zu tun." Dies sähen auch "alle anderen in Europa" so. "Die Musik, die da jetzt in Berlin aufgetischt wird, die hört man in anderen Ländern gar nicht."

Mehr Zeit und transnationale Listen

Um Situationen wie die aktuelle künftig zu vermeiden, forderte Leinen für die EU-Wahl "ein neues Verfahren, dass nicht im Schweinsgalopp zwei Tage nach der Europawahl schon Nägel mit Köpfen gemacht werden". Außerdem brauche man "für die Spitzenkandidaten transnationale Listen": Bei der EU-Wahl 2019 sei wohl das Manko gewesen, dass die Spitzenkandidaten nur auf den Wahllisten ihres eigenen Heimatlandes aufgeführt worden seien. Das nächste Mal brauche man insgesamt "den Schritt zu mehr Demokratie, zu europäischen Listen und auch zu dem neuen Anlauf für Spitzenkandidaten, die vor der Wahl den Menschen sagen, wie es mit Europa steht und wo es mit Europa weiter gehen soll", so Leinen.

Die steile Karriere der Ursula von der Leyen
Audio [SR 2, Birgit Schmeitzner, 16.07.2019, Länge: 03:36 Min.]
Die steile Karriere der Ursula von der Leyen
Bis vor kurzem war die Ursula von der Leyen, die aus einer traditionsreichen deutschen Politikerfamilie stammt, vielen Europäern kein großer Begriff. Birgit Schmeitzner hat einen Blick auf die Karriere der Christdemokratin geworfen.

Hintergrund

Große Teile der SPD sind alles andere als begeistert davon, dass Kanzlerin Angela Merkel vor wenigen Wochen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Kandidatin für den Chefposten der EU-Kommission aus dem Hut gezaubert hat, die weder zur Europa-Wahl angetreten war, noch als Bundesministerin je sonderlich viel mit EU-Projekten zu tun gehabt hatte.

Ursula von der Leyen setzt trotzdem offenbar alles auf eine Karte: Schon am Tag vor der entscheidenden Abstimmung gab sie vorsorglich ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin bekannt, weil sie ihre "volle Kraft in den Dienst Europas" stellen wolle. In Berlin läuft bereits die Suche nach möglichen Nachfolgern.

Brüssel am Morgen von der Abstimmung:

tagesschau.de
Von der Leyens einzige Chance
Ursula von der Leyen könnte am Abend des 16. Juli zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt werden. Nur gut 300 Stimmen sind ihr allerdings am Morgen des Wahltags schon sicher - reicht es am Ende dennoch für eine Mehrheit?

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Die Nominierung Ursula von der Leyens für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin wird derzeit intensiv diskutiert. Über das Für und Wider der Nominierung hat SR-Moderatorin Isabell Tentrup mit dem Politikwissenschaftler Josef Janning vom Thinktank "European Council on Foreign Relations" gesprochen.

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Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 16.07.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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