Politologe sieht gute Chancen für von der Leyen

Politologe sieht gute Chancen für von der Leyen

Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Matthias Freise (Universität Münster) über die Wahlchancen von Ursula von der Leyen

Thomas Shihabi / Onlinefassung: Rick Reitler   16.07.2019 | 12:45 Uhr

Der Politikwissenschaftler Matthias Freise sieht trotz all des Ärgers der vergangenen Wochen gute Chancen für Ursula von der Leyen, genügend Stimmen für das Amt der nächsten EU-Kommissionschefin hinter sich zu versammeln - auch weil die Christdemokratin bei ihrer großen Bewerbungsrede "ganz auf die Karte Europa" gesetzt habe.

Die steile Karriere der Ursula von der Leyen
Audio [SR 2, Birgit Schmeitzner, 16.07.2019, Länge: 03:36 Min.]
Die steile Karriere der Ursula von der Leyen
Ein Blick auf Leben und Karriere der Christdemokratin Ursula von der Leyen.


Trotz all des Ärgers der vergangenen Wochen sieht der Politikwissenschaftler Matthias Freise gute Chancen für Ursula von der Leyen, die nächste EU-Kommissionschefin zu werden.

"Karte Europa"

Dass die Christdemokratin kurzfristig ihren bedingungslosen Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt und damit "ganz auf die Karte Europa" gesetzt habe, sei der richtige Schachzug beim Werben um die nötigen Stimmen gewesen, meinte Freise im Gespräch mit SR-Moderator Thomas Shihabi.

Schwache Spitzenkandidaten

Der Streit um ihre Kandidatur sei ohnehin ein hausgemachtes Problem der Europäischen Union gewesen, meinte Freise: Schon vor der EU-Wahl sei "absehbar" gewesen, dass weder der Sozialdemokrat Frans Timmermanns noch der Christdemokrat Manfred Weber akzeptiert werden würden - "weil die aufgestellten Spitzenkandidaten nicht nur in den Mitgliedsstaaten im Grunde keine Mehrheit hatten, sondern auch im Parlament nicht."

Der andere Blickwinkel:

Jo Leinen (SPD) über Brüssel vor der Wahl
"Die Würfel werden am Nachmittag fallen"
Für Ex-Europa-Parlamentarier Jo Leinen wird bei der Abstimmung pro oder kontra Ursula von der Leyen im EU-Parlament die entscheidende Frage sein, ob von der Leyen im Lauf des Tages noch eine überzeugende Rede gelingen wird. Die schwarz-rote Bundesregierung in Berlin sieht er in keinem Fall in Gefahr, sagte Leinen im SR-Interview.


Hintergrund

Große Teile der SPD sind alles andere als begeistert davon, dass Kanzlerin Angela Merkel vor wenigen Wochen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Kandidatin für den Chefposten der EU-Kommission aus dem Hut gezaubert hat, die weder zur Europa-Wahl angetreten war, noch als Bundesministerin je sonderlich viel mit EU-Projekten zu tun gehabt hatte.

Ursula von der Leyen setzt trotzdem offenbar alles auf eine Karte: Schon am Tag vor der entscheidenden Abstimmung gab sie vorsorglich ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin bekannt, weil sie ihre "volle Kraft in den Dienst Europas" stellen wolle. In Berlin läuft bereits die Suche nach möglichen Nachfolgern.


Brüssel am Morgen von der Abstimmung:

tagesschau.de
Von der Leyens einzige Chance
Ursula von der Leyen könnte am Abend des 16. Juli zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt werden. Nur gut 300 Stimmen sind ihr allerdings am Morgen des Wahltags schon sicher - reicht es am Ende dennoch für eine Mehrheit?


Mehr zum Thema im Archiv:

Rumoren in der SPD
Gegenwind für von der Leyen und Merkel
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel, Ex-SPD-Chef Martin Schulz, SPD-Vize Ralf Stegner und Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) haben sich klar gegen Ursula von der Leyen als künftige EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. Hauptstadt-Korrespondent Uli Hauck mit einem Stimmungsbild aus dem Lager der Sozialdemokraten.

Politikwissenschaftler Josef Janning
"Man sollte den Prozess transparenter anlegen"
Die Nominierung Ursula von der Leyens für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin wird derzeit intensiv diskutiert. Über das Für und Wider der Nominierung hat SR-Moderatorin Isabell Tentrup mit dem Politikwissenschaftler Josef Janning vom Thinktank "European Council on Foreign Relations" gesprochen.

tagesschau.de: Personalie von der Leyen
Entrüstung über Nominierung
Die Reaktionen in der Opposition auf die Personalie von der Leyen sind deutlich: Unverhohlen kritisieren sie die Nominierung als EU-Kommissionspräsidentin. Auch in der SPD herrscht Ablehnung.

Ein Thema u. a. in der Sendung "Der Morgen" und "Bilanz am Mittag" vom 16.07.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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