GroKo-Spitzen wollen "Handlungsfähigkeit demonstrieren"

"GroKo-Spitzen wollen Handlungsfähigkeit demonstrieren"

Ein Gespräch mit Hauptstadtkorrespondentin Angela Ulrich über das Treffen des Koalitionsausschusses in Berlin

Jochen Erdmenger   17.06.2019 | 07:45 Uhr

Nach Einschätzung von Hauptstadtkorrespondentin Angela Ulrich ist es beim Treffen des Koalitionsausschusses am 16. Juni in Berlin vor allem darum gegangen, nach außen "die Handlungsfähigkeit zu beweisen". Angesichts der aktuellen Umfragewerte sei die Stimmung bei den GroKo-Parteispitzen "schon ziemlich angespannt".

Für CDU, CSU und SPD läuft es seit Wochen alles andere als rund. Am Abend des 16. Juni sind die Partei-Spitzen im Kanzleramt zum sogenannten Koalitionsausschuss zusammengekommen, um zu beraten, wie es weitergeht. Dabei wurde offenbar ein Kompromiss in Sachen Grundsteuer ausgehandelt und über das Ende des Soli beraten.

Details unklar

Einzelheiten sind allerdings noch unklar, wie Hauptstadt-Korrespondentin Angela Ulrich im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Erdmenger bestätigt. Auch beim Thema Grundrente sei kein Durchbruch erzielt worden. Nach Einschätzung von Ulrich sei es ohnehin vor allem darum gegangen, nach außen "die Handlungsfähigkeit zu beweisen".

Stimmung "ziemlich angespannt"

"Die wollen schon zeigen: Wir sind nicht führerlos - gerade bei der SPD - , wir sind nicht ein total aufgescheuchter, ängstlicher Haufen, sondern wir kriegen das irgendwie hin", sagte Ulrich. "Man sieht natürlich bei allen drei Parteien, CDU, CSU und SPD, dass ihnen die schlechten Umfragen im Nacken sitzen. Die Erfolge der Grünen auch, und möglicherweise eben dann doch ein irgendwann vorschnelles Ende der Koalition - auch wenn ich das in diesem Jahr noch nicht so sehe." Die Stimmung sei "schon ziemlich angespannt".

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