Brexit soll bis Ende Oktober unter Dach und Fach sein

Brexit soll bis Ende Oktober unter Dach und Fach sein

Ein Gespräch mit ARD-Korrespondent Samuel Jackisch am Morgen nach dem EU-Sondergipfel in Brüssel

Audio: Jochen Erdmenger. Foto: dpa/EPA Pool/Olivier Hoslet. Onlinefassung: Rick Reitler   11.04.2019 | 07:45 Uhr
Eine kleine Chronik des Brexit
Audio [SR 2, Jens-Peter Marquardt, 10.04.2019, Länge: 03:20 Min.]
Eine kleine Chronik des Brexit


Eigentlich wollte die britische Premierministerin Theresa May die Brexit-Frist nur bis zum 30. Juni verlängern lassen - nun haben ihr die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sogar vier Monate mehr Zeit eingeräumt.

Bis zum 31. Oktober 2019 hat Großbritannien nun Zeit für einen geregelten Brexit. Das Datum markiere zugleich das Ende der Amtszeiten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und von EU-Ratspräsident Donald Tusk, erläuterte Brüssel-Korrespondent Samuel Jackisch im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Erdmenger.

May will wohl früher 'raus

Sollte es im britischen Parlament schon vorher eine Mehrheit für den Ausstiegs-Vertrag geben, könnte und sollte Großbritannien die EU auch früher verlassen. Jackisch geht davon aus, dass Premierministerin May sich genau darum bemühen wird, um einer Teilnahme an der EU-Wahl Ende Mai aus dem Weg zu gehen.

EU-Deal nicht verhandelbar

Schon vorher habe relativ klar festgestanden, welche Bedingungen die EU für diesen Brexit-Aufschub an Großbritannien stellen würde - und genau so sei es nun auch gekommen, erklärte Jackisch: Erstens müssten die Briten an der EU-Wahl Ende Mai teilnehmen, falls sie den Brexit-Deal bis dahin nicht durchs Parlament gebracht hätten. Zweitens sollten sie sich "bei wichtigen Abstimmungen konstruktiv und verantwortungsvoll" verhalten - am besten durch Stimm-Enthaltung. Und drittens müsse das britische Unterhaus das schon vor Monaten ausgehandelte EU-Austrittsabkommen unverändert akzeptieren und dürfe nicht versuchen, es neu zu verhandeln.


Hintergrund:

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Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 11.04.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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