Ende von Schwarz-Rot noch in diesem Jahr?
Ein Gespräch mit Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke über die Große Koalition nach den "Selbsthilfegruppen"
Christoph Schwennicke, der Chefredakteur des Magazins Cicero, sieht in der Schärfung der Parteiprofile von CDU und SPD ein klares Zeichen für das baldige Ende der Großen Koalition in Berlin. Er halte es "für gut möglich, dass die Koalition in diesem Jahr noch bricht", sagte er im Gespräch mit SR-Moderator Holger Büchner.
Die CDU will ihre Migrationspolitik mit einem neuen Kurs zwischen "Humanität und Härte" verändern, die SPD will den Sozialstaat mit ihrer Absage an Hartz IV neu gestalten - das sind zwei der wichtigsten Ergebnisse der jeweils jüngsten parteiinternen Klausuren.
Bruch mit den Kanzlern
Für Christoph Schwennicke, den Chefredakteur des Magazins Cicero, bedeutet die Schärfung der beiden Parteiprofile in Richtung "Markenkern" einen klaren Vorboten für das Ende der Großen Koalition in Berlin: "Beide Volksparteien brechen gerade aus der nackten Umfragenot mit ihren Kanzlern", sagte Schwennicke im Gespräch mit SR-Moderator Holger Büchner.
"Fliehkräfte" in der Groko
Schon nach der Europawahl und der Bremer Bürgerschaftwahl am 26. Mai könnte sich die Lage verschärfen: "Wenn dort die Wahlergebnisse trotz dieser Notmaßnahmen, die da im Moment getätigt werden von beiden Parteien, keine guten Ergebnisse zeitigen, dann werden die Fliehkräfte in dieser Großen Koalition stärker werden".
Im Herbst stünden zudem drei Landtagswahlen in östlichen Bundesländern auf dem Kalender, die den Druck auf CDU und SPD noch weiter erhöhen könnten. Von daher halte er es "für gut möglich, dass die Koalition in diesem Jahr noch bricht".
Hintergrund:
Ein Thema in der Sendung "Der Morgen" vom 12.02.2019 auf SR 2 KulturRadio.