Interview: Politikwissenschaftler Dr. Jan Labitzke zur politischen Lage in Italien

Italiens Präsident auf Besuch in Berlin

Ein Interview mit Dr. Jan Labitzke, Politikwissenschaftler Uni Gießen, zur politischen Lage in Italien

Stephan Deppen   18.01.2019 | 12:40 Uhr

Der italienische Präsident Sergio Mattarella ist zu Gast bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. SR-Reporter Stephan Deppen hat mit dem Politikwissenschaftler Dr. Jan Labitzke über die politische Lage in Italien, die aktuelle Regierungskoalition und den Zweck des Besuches gesprochen.

Für den Politikwissenschaftler Dr. Jan Labitzke von der Universität Gießen dient der Besuch des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella in Berlin in erster Linie der "Pflege der gegnseitigen Beziehungen" zwischen beiden Staaten. Immerhin herrsche seit dem Regierungswechsel in Rom vom März 2018 "ein gewisses Unbehagen oder zumindst auch eine Unsicherheit" über die neue Koalition aus der linken Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega, sagte Labitzke im Gespräch mit SR-Moderator Stephan Deppen.

Anti-Establishment-Parteien am Ruder

Dass ein Bündnis von Regerierungen aus ganz unterschiedlichen Flügeln in Italien bislang funktioniere, liege an dem gemeinsamen Selbstverständnis als "Anti-Establishment-Parteien, die die alte politische Klasse ablösen" wollten. Beide strebten zudem eine andere Politik in Sachen Migration, Sozialstaat und Wirtschaft an. "Auf der andern Seite zeichnen sich aber auch unter den Koalitionspartnern verschiedene Spannungsfelder ab, seien es die Sicherheitsgesetze, die vor allem Innenminister Salvini voranbringen will, aber auch die Frage nach großen Infrastrukturprojekten bis hin zu kleineren Fragen wie einer Impfpflicht für Kinder", erläuterte Labitzke. Insofern gebe es durchaus eine Spaltung und "ein gewisses Misstrauen" unter den Bündnispartnern.

Hintergrund

Der italienische Präsident Sergio Mattarella ist am Freitag, 18. Januar, zu Gast in Berlin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gerade aus Deutschland war in den vergangenen Monaten viel Kritik an der Politik der neuen, euro-kritischen italienischen Regierung geäußert worden.

Ein Thema in der Sendung "Bilanz am Mittag" vom 18.01.2019 auf SR 2 KulturRadio.

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