"Der Friedensprozess steht mit beiden Beinen im Grab"

"Der Friedensprozess steht mit beiden Beinen im Grab"

25 Jahre Oslo-Verträge: Ein Interview mit Bettina Marx, Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah

Interview: Katrin Aue / Hintergrund: Benjamin Hammer   13.09.2018 | 16:20 Uhr

Es war ein Bild, das um die Welt ging, am 13. September 1993, als sich Israels Ministerpräsident Rabin und Palästinenserführer Arafat im Rosengarten des Weißen Hauses die Hände reichten. Ein historischer Handschlag zweier Erzfeinde, der der Gewalt - so Rabin - ein Ende setzen sollte. Doch der Friedensprozess ist seit langem gescheitert, so die Einschätzung von Bettina Marx, Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah. Es sei nicht abzusehen, wie man aus der Spirale der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern herauskommen könnte.

Hintergrund:

Dass die Oslo-Verträge ihren Ursprung in Oslo haben, war lange Zeit ein wohlgehütetes Geheimnis. Vertreter Israels und der Palästinenser hatten sich dort zu Geheimverhandlungen getroffen. Die Öffentlichkeit sollte davon nichts erfahren. Für beide Seiten war es äußerst heikel, mit dem Feind überhaupt zu verhandeln.

Am 13. September 1993 breitete US-Präsident Bill Clinton vor dem Weißen Haus seine Arme hinter zwei Männern aus: Israels Premier Itzchak Rabin und Jasser Arafat, der Chef der palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Im ersten Teil der Verträge erkannten sich beide Seiten gegenseitig an. Die Palästinenser sollten sich selbst verwalten dürfen, außerdem stellte Israel in Aussicht, sich aus einem Teil der palästinensischen Gebiete zurückzuziehen.

Die heikelsten Fragen des Nahostkonfliktes wurden in den Oslo-Verträgen nicht geklärt: Konkrete Grenzen, der Status von Jerusalem und ein mögliches Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge. Auch die Frage, ob die Palästinenser überhaupt einen eigenen Staat bekommen würden – in den Oslo-Verträgen wurde sie ausgespart.

Friedlich wurde es durch das Abkommen nicht. Im Gegenteil. Extremisten auf beiden Seiten verübten Attentate – auch, um die Annäherung der beiden Völker zu verhindern. Heute gelten die Oslo-Abkommen als gescheitert, weil sie zu keinem Friedensabkommen führten. Die Vereinbarungen haben rein rechtlich jedoch noch immer Bestand.

Ein Thema in der Sendung "Bilanz am Abend" vom 13.09.2018 auf SR 2 KulturRadio.

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