"Am Ende wird's an der SPD nicht scheitern"

"Am Ende wird's an der SPD nicht scheitern"

Ein Interview mit Hauptstadtkorrespondent Marcel Heberlein

Simone Mir Haschemi / Onlinefassung: Rick Reitler   03.07.2018 | 12:40 Uhr

Für Hauptstadtkorrespondent Marcel Heberlein ist klar: Bei allen internen Widerständen werden die Sozialdemokraten sicher nicht diejenigen sein, die die GroKo doch noch platzen lassen - auch wenn sie sich bislang stets gegen Transitzonen ausgesprochen hatten. Eine Garantie für ein ein langfristiges Überleben der GroKo wollte Heberlein im SR 2-Interview aber nicht abgeben.

Deutschland und Europa warten auf den Koalitionsausschuss am Abend - und damit auf eine abschließende Antwort der SPD: Wird der dritte Koalitionspartner der Bundesregierung den Unionskompromiss vom 2. Juli ablehnen und so eine neue Runde im Asyl- und Koalitionsstreit einläuten? Oder kann es endlich mit Sachpolitik weitergehen?

Keine Garantie für GroKo

Für Hauptstadtkorrespondent Marcel Heberlein ist klar: Bei allen internen Widerständen werden die Sozialdemokraten sicher nicht diejenigen sein, die die GroKo doch noch platzen lassen - auch wenn sie sich bislang stets gegen Transitzonen ausgesprochen hatten. "Am Ende wird's an der SPD nicht scheitern", sagte Heberlein im Gespräch mit SR 2-Moderatorin Simone Mir Haschemi. Eine Garantie für ein ein langfristiges Überleben der GroKo wollte aber auch Heberlein nicht abgeben.

Über dieses Thema wurde in der Sendung "Bilanz am Mittag" vom 03.07.2018 auf SR 2 KulturRadio berichtet.


Mehr zum Thema:

Asylstreit
Petry nennt Unions-Vorschläge „Husarenstück“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry hat die Unionsvorschläge zu Transitzentren als „Husarenstück“ kritisiert. Im SR-Interview sagte er, die europäische Migrationspolitik lasse sich nicht auf einer DIN-A4-Seite mit drei Spiegelstrichen erklären.

Brüssel-Korrespondent Andreas Meyer-Feist
"Noch keine europäische Gesamtlösung"
Für Brüssel-Korrespondent Andreas Meyer-Feist bedeutet der Kompromiss im Unionsstreit "eine radikal verschärfte Asylpolitik" Deutschlands. Konflikte mit Österreich seien damit "programmiert", ein "Domino-Effekt" innerhalb Europas sei wahrscheinlich und "Reisen im Schengenraum könnte für alle schwerer werden", so seine Prognose.

Kommunikationswissenschaftler Prof. Joachim Trebbe
Sachfragen oder Machtpoker: Alles nur Theater?
Der Berliner Kommunikationswissenschaftler Prof. Joachim Trebbe glaubt nicht, dass trotz hoher Risiken der nächste Streit in der Koalition "lange auf sich warten lässt": Das "symbolische Aushandeln von Machtpositionen" sei längst zum "Teil der Politik" geworden, sagte er im Gespräch mit SR 2-Moderator Jochen Erdmenger.


Hintergrund:

tagesschau.de: Asylstreit
Alle Augen auf die SPD
Nach der Einigung der Union im Asylstreit ist die SPD gefragt: Nimmt sie jetzt hin, was sie 2015 abgelehnt hatte? Damals ging es um Transitzonen statt -zentren. Parteichefin Nahles signalisierte bereist Offenheit, betont aber, es gebe viele Fragen.

tagesschau.de
Ein Kompromiss und viele Fragen
Ein Kompromiss im Asylstreit der Union ist gefunden, ein Bruch der Union und der Großen Koalition abgewendet - vorerst. Denn nun muss die SPD zustimmen - und die hat noch zahlreiche Fragen.

tagesschau.de
Liveblog: Union legt Streit bei - was macht die SPD?
Merkels Mehrheit in der Union könnte wackeln, berichtet ARD-Korrespondentin Tina Hassel. Am Abend kommen CDU, CSU und SPD zum Koaltionsausschuss zusammen. Im Reichstagsgebäude begann eine Fraktionssitzung der Unionsparteien - ohne Seehofer.

Artikel mit anderen teilen