Blick in den Deutschen Bundestag während seiner Sitzung am 08.12.1976  (Foto: picture-alliance/ dpa | Heinrich Sanden)

Das Gesetz zur "Neuregelung der Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages"

ZeitZeichen: 8. Dezember 1976

 

Sendung: Mittwoch 08.12.2021 9.05 bis 9.20 Uhr

Selbstbediener, Raffzähne, Abzocker: So bald es um die sogenannten Diäten von Bundestagsabgeordneten geht, wird heftig debattiert.

Das war von Anfang an so. Laut Grundgesetz haben die Abgeordneten "Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung".

Die "Neuregelung der Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages"(08.12.1976)
Podcast [SR 2, Martina Meißner, 25.11.2021, Länge: 14:32 Min.]
Die "Neuregelung der Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages"(08.12.1976)

1975 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Abgeordnetentätigkeit zu einer Hauptbeschäftigung geworden ist und damit die finanzielle Entschädigung, die Diäten, wie ein regelrechtes Einkommen behandelt werden müssen.

Auf dieser Grundlage verabschiedete der Bundestag 1976 das sogenannte Abgeordnetengesetz. Es begründete die Steuerpflichtigkeit der Diäten, führte eine steuerfreie Kostenpauschale für mandatsbedingte Ausgaben, zum Beispiel für die Unterhaltung von Büros oder Reisekosten, ein und regelte die Altersversorgung.

Nicht über diese Grundstruktur, aber über ihre Ausgestaltung im Einzelnen wird seither gestritten.

Von Martina Meißner


"ZeitZeichen"

Montag bis Freitag um 9.05 Uhr auf SR 2 KulturRadio

Seit über 40 Jahren ist die Sendung "ZeitZeichen" eine feste Institution in der deutschen Radiolandschaft. Mit erzählerischer Kraft, analytischer Brillanz und publizistischer Kompetenz erinnert das "ZeitZeichen" an wichtige Daten und Ereignisse. Dabei geht nicht nur um Geschichte, Politik, Kunst und Kultur, sondern auch das Alltägliche, bis hin zum Skurrilen.

Neben dem aufwändig komponierten Beitrag sind im 15-minütigen "ZeitZeichen" alle Darstellungs- und Stilformen des Hörfunks zu erleben, von der reinen O-Ton-Collage über die Reportage bis hin zum Mini-Hörspiel.

Das ZeitZeichen ist eine Kooperation von SR 2 KulturRadio mit dem Westdeutschen Rundfunk.

Redaktion SR: Peter Weitzmann

Redaktion WDR: Michael Rüger

E-Mail: sr2@sr.de

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