Bundesverfassungsgericht (Foto: picture alliance / Uli Deck/dpa)

Die Verfassungsbeschwerde wird im Grundgesetz verankert

ZeitZeichen: 29. Januar 1969

 

Sendung: Dienstag 29.01.2019 9.05 bis 9.20 Uhr

Die Deutschen beschweren sich gerne. Über das Wetter, über die Niederlage des Lieblings-Fußballvereins und über die Verfassung. Zumindest könnte das meinen, wenn man allein das Wort nimmt: Verfassungsbeschwerde. Doch das Gegenteil ist gemeint. Nicht die Beschwerde über die Verfassung, sondern eine Beschwerde darüber, dass die Verfassung möglicherweise verletzt wurde.

Die Idee dahinter: Vor allem Bürgerinnen und Bürger sollen eine Möglichkeit haben, ihre grundrechtlich garantierten Freiheiten gegen den Staat durchzusetzen. 1969 wurde dieses Recht im Grundgesetz verankert. Und die Deutschen machen reichlich Gebrauch von diesem außerordentlichen Rechtsbehelf. Ein Großteil der Verfahren beim Bundesverfassungsgericht sind Verfassungsbeschwerden. Sie wenden sich gegen die Vorratsdatenspeicherung, die Volkszählung, den europäischen Stabilitätsmechanismus oder bestimmte Freihandelsabkommen. Doch nur die wenigsten Verfassungsbeschwerden werden vom Gericht angenommen. Und noch weniger sind schließlich erfolgreich. Doch es gibt sie.

Von Sven Preger


"ZeitZeichen"

Montag bis Freitag um 9.05 Uhr auf SR 2 KulturRadio

Seit über 40 Jahren ist die Sendung "ZeitZeichen" eine feste Institution in der deutschen Radiolandschaft. Mit erzählerischer Kraft, analytischer Brillanz und publizistischer Kompetenz erinnert das "ZeitZeichen" an wichtige Daten und Ereignisse. Dabei geht nicht nur um Geschichte, Politik, Kunst und Kultur, sondern auch das Alltägliche, bis hin zum Skurrilen.

Neben dem aufwändig komponierten Beitrag sind im 15-minütigen "ZeitZeichen" alle Darstellungs- und Stilformen des Hörfunks zu erleben, von der reinen O-Ton-Collage über die Reportage bis hin zum Mini-Hörspiel.

Das ZeitZeichen ist eine Kooperation von SR 2 KulturRadio mit dem Westdeutschen Rundfunk.

Redaktion SR: Peter Weitzmann

Redaktion WDR: Michael Rüger

E-Mail: sr2@sr.de

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