Albrecht von Lucke: "Das Grundgesetz passt"

"Das Grundgesetz passt"

Interview der Woche: Albrecht von Lucke, Jurist, Politikwissenschaftler und Redakteur

Audio: Alex Krämer / Foto: Tobias Tanzyna / Onlinefassung: Rick Reitler  

Die wachsende Vielfältigkeit im Parlament mit immer wahrscheinlicheren Drei-Parteien-Koalitionen sieht der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke nicht unbedingt als Bedrohung für die Stabilität Deutschlands: Gerade für diesen Fall sei das Grundgesetz einst geschaffen worden, sagte er im Interview der Woche.

Sendung: Samstag 05.01.2019 12.45 bis 13.00 Uhr

Das deutsche parlamentarische Parteiensystem verändert sich - die einst "großen" Parteien haben hohe Verluste zu verbuchen, die Flügelkräfte werden stärker. Damit stellen sich neue Fragen. Wie jene etwa, ob auch Deutschland allmählich instabiler wird - oder ob das Grundgesetz für solche Veränderungen überhaupt gerüstet ist. Alex Krämer hat darüber mit dem Politikwissenschaftler und Juristen Albrecht von Lucke gesprochen, einem Redakteur der Monatszeitschrift "Blätter für deutsche und internationale Politik".

Gespiegelte Bipolarität

Historisch zieht von Lucke eine Parallele zwischen dem Ost-West-Konflikt DDR vs. Bundesrepublik und den großen Volksparteien SPD und CDU/CSU: Seit Beginn der 2000er Jahre mit der Spaltung des linken Parteienspektrums durch Gerhard Schröders Agenda 2010 habe es dieser Flügel nicht mehr geschafft, auf "auf Augenhöhe" mit dem politischen Gegner Mitte-Rechts, nämlich der Union, zu agieren.

Fallen demnächst eherne Bekenntnisse?

CDU und CSU aber nun ein ähnliches Abstiegsschicksal wie den Sozialdemokraten zu prognostizieren, halte er noch für "voreilig" - auch wenn die Alternative für Deutschland (AfD) vor allem im Osten Deutschlands viel Druck ausübe. Trotzdem könne es sein, dass die Union demnächst mit einem ihrer "Verdikte" werde brechen müssen. Dann hieße es für CDU/CSU womöglich "entweder Koalition mit der AfD oder gar Koalition mit der Linkspartei".

"Grundgesetz für diesen Fall geschaffen"

Die Umwälzungen, Veränderungen und die wachsende Vielfältigkeit im Parlament mit immer wahrscheinlicheren Drei-Parteien-Koalitionen sehe er aber nicht unbedingt als Bedrohung für die Stabilität des Landes oder gar für das Grundgesetz: "Gerade für diesen Fall ist es ja geschaffen". Um eine einmal gewählte Regierung zu beseitigen, seien gerade in Deutschland besonders hohe Hürden zu überwinden. Die Väter des Grundgesetzes hätten nach den Erfahrungen der Weimarer Republik eben besonders viel Wert darauf gelegt, dass das Land stets regierungsfähig bleibe. "Das Grundgesetz passt", so von Lucke.

Ein Thema in der Sendung "Bilanz am Mittag" vom 05.01.2019 auf SR 2 KulturRadio.


Das Interview der Woche

Jeden Samstag gegen 12.45 Uhr in der "Bilanz am Mittag" auf SR 2 KulturRadio

In der "Bilanz am Mittag" auf SR 2 KulturRadio wird jeden Samstag gegen 12.45 Uhr ein etwa 15-minütiges Interview ausgestrahlt. Diese Gespräche mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur bieten den Hörern von SR 2 KulturRadio nicht nur Argumente und Fakten zu wichtigen Themen und Entscheidungen, sondern auch persönliche Eindrücke über die Handelnden.

Die Interviews entstehen in enger Zusammenarbeit mit dem Hauptstadtstudio Berlin. Der Sendeplatz wird so zu einem Forum für internationale und regionale Themen.

Kontakt: bilanz-mittag@sr.de

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