Brunners Welt (Foto: SR)

"Zeitschleifen"

Brunners Welt - die politische Glosse der Woche zum Nachlesen und Nachhören

Von Peter Tiefenbrunner  

Sendung: Freitag 17.09.2021 16:40 Uhr

Nr. 850

Nicht dass Sie denken, ich möchte, dass sich 2015 wiederholt. War kein gutes Jahr. Kurz hintereinander gingen meine Waschmaschine und mein Backofen kaputt, der Sommer war viel zu heiß und Zahnweh hatte ich auch. Ja, schon gut, ich weiß: Das ist nicht das, woran die Leute denken, die ständig in die Welt krakeelen, dass sich dieses Jahr „auf keinen Fall wiederholen“ dürfe. Natürlich, 2015 war das Jahr der „Flüchtlingskrise“, das „Wir-schaffen-das“-Jahr. Das Jahr von "Deutschlands Gründlichkeit ist super. Aber es wird jetzt deutsche Flexibilität gebraucht."

"Zeitschleifen"
Podcast [SR 2, Peter Tiefenbrunner, 15.09.2021, Länge: 04:08 Min.]
"Zeitschleifen"

Mit Beidem war es nicht so weit her, wie sich herausstellte. Für die Gründlichkeit hatte man seit jeher die Bürokratie, für die Geflüchteten extra seit 2008 ein Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingerichtet, das sich gemütlich „BAMF“ aussprach. Das auch mächtig werkelte und so bis 2015, als dann tatsächlich eine große Zahl von geflohenen Menschen vor die BAMF-Schreibtische drängten, schon knapp 170.000 Anträge darauf liegen hatte. Unerledigte. Beste Voraussetzungen, um mit dem folgenden Ansturm gar nicht mehr fertig zu werden. Zumal es massiv an Personal und an technischen Voraussetzungen zur Identifizierung und Überprüfung der Asylbewerber fehlte. Wir erinnern uns an die Bilder der Warteschlangen.

Ende 2015 hatte das BAMF schon über eine halbe Million Asylbewerber nicht registriert. Abhilfe sollte dann Anfang 2016 unter anderem ein "Datenaustauschverbesserungsgesetz" schaffen. Leider gilt auch hier wie überall und immer die erste Brunnersche Regel, die da lautet: Die Wirksamkeit eines Gesetzes verhält sich umgekehrt proportional zur Länge seines Namens. Nee, dies 2015 soll sich so nicht wiederholen.

Schon gar nicht mitten im Wahlkampf. Dummerweise drohen jetzt aber Flüchtende aus Afghanistan. Allen voran Ortskräfte, die für die Bundeswehr und andere deutsche Institutionen gearbeitet haben und andere besonders Gefährdete samt ihrer Familien. 40.000 und mehr sollen das sein, die zu uns kommen könnten. Was tun? Außenminister Maas kann uns beruhigen: „Das heißt aber nicht, dass das auch 40.000 werden. Diese Personen müssen eine Gefährdungsanzeige stellen...“  Ach soo!  Und das haben „beileibe noch nicht alle“ getan? Ahaa! Was vielleicht auch damit zusammenhängt, dass viele der Gefährdeten eben wegen dieser Gefährdung nur sehr schwer so eine Anzeige stellen können? Das müssen sie nämlich bei ihrem ehemaligen Arbeitgeber tun. Und der ist ja nun nicht mehr vor Ort...

Mag ja alles sein. Aber, der Bürokratie sei Dank, das senkt die Zahl derer, die wir aufnehmen müssen. Und ist ja auch nicht so, als hätten wir aus 2015 und den Folgen nichts gelernt: Was uns damals letztlich den deutschen Arsch gerettet hat, nämlich den Herrn Erdogan dafür zu bezahlen, dass er die Geflüchteten aufhält, bevor sie bei uns aufschlagen, das klappt bestimmt auch jetzt wieder. Nicht mehr mit Erdogan, diesmal versuchen wir eben, an Afghanistan angrenzende Staaten „finanziell zu unterstützen“, damit sie Flüchtlinge ortsnah aufnehmen. Und dann noch ein wenig humanitäre Hilfe obendrein.

Meine Nachbarin Barscheck möchte trotzdem wissen, ob denn die BAMF-Bürokratie wenigstens heute funktioniere. Nachdem man ja einige Jahre Zeit für Reformen hatte. Na ja, fassen wir es so zusammen: Auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise damals dauerte so ein Asylverfahren im Schnitt ein halbes Jahr. Viel zu lang, beklagte die Bundesregierung. Das schafft das BAMF heute in sechs Monaten.


Ein Thema u. a. in der Sendung "Der Nachmittag" am 17.09.2021 auf SR 2 KulturRadio.


Brunners Welt

Jeden Freitagnachmittag in "SR 2 - Der Nachmittag" und als Wiederholung jeden Samstagmorgen gegen 8.40 Uhr in "SR 2 - Der Morgen"!

Brunner hält für SR 2 die Augen offen. Und wenn er was nicht mitkriegen sollte, dann wird ihn Frau Barscheck, seine Nachbarin, schon mit der Nase drauf stoßen. Dann kann er sich nämlich seine Gedanken darüber machen, was wichtig ist und wo die Trends der Zeit zu spüren sind.

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