Brunners Welt: Der Brunner (Foto: SR)

"Minimalismus"

Brunners Welt - die politische Glosse der Woche zum Nachlesen und Nachhören

Von Peter Tiefenbrunner  

Sendung: Freitag 29.11.2019 16:40 Uhr

Nr. 756

Nicht dass Sie denken, ich hätte auf alles eine Antwort. Aber die Fragen gehen mir eigentlich nie aus. Gibt ja auch mehr davon. Weil halt einige Fragen einfach nicht zu beantworten sind. Zumindest zum gegebenen Zeitpunkt nicht. Aber bei mir geht’s ja meistens nicht um Teilchenphysik, die Entstehung des Universums oder den Erfolg, den Mario Barth oder Helene Fischer haben. Zur Zeit beispielsweise treibt mich die Frage um: Was ist eigentlich ein Minimum?

Das Wort bedeutet schlicht "das Kleinste". Wikipedia, meist die erste Anlaufstelle verzweifelter Frager, erklärt, ein Minimum sei der "kleinste Wert aus einer geordneten Menge". Klingt schon fast wissenschaftlich, ist aber trotzdem zu verstehen. Das Temperaturminimum beispielsweise ist die niedrigste aller Temperaturen, die in einem Monat oder Jahr in einer bestimmten Region gemessen wurden.

Wo ein Minimum ist, muss übrigens keineswegs zwingend auch ein Maximum da sein. Für einen Neuwagen müssen Sie in Deutschland im Minimum um die 9000 Euro hinlegen. Nach oben hin sind Ihnen da wahrscheinlich keine Grenzen gesetzt – da geht immer noch ein bissel mehr. So auch beim derzeit wieder mal in der Diskussion stehenden Existenzminimum. Das wird durchaus beziffert. Dagegen hat man noch nie von einem Betrag gehört, oberhalb dessen eine Existenz nicht mehr möglich sein soll. Ist auch nicht so spannend.

Spannend dagegen ist die Frage, ob es etwas unterhalb eines Minimums geben kann. Meine Nachbarin Barscheck verdreht an dieser Stelle  genervt die Augen: Dann wäre halt die niedrigere Zahl das neue Minimum. Klar. Aber mit schlichter Alltagslogik wird man natürlich weder Finanz- noch Sozialministerin.

Die haben auch im Jahre 14 nach Schröder kein Problem damit, das mit spitzem Stift ausgerechnete Existenzminimum nochmal um 10 bis 100 Prozent zu kürzen, wenn sich EmpfängerIn unbotmäßig verhält. Scheuen aber dann doch davor zurück, einzugestehen, dass man dann auch nicht mehr existieren kann.

Glücklicherweise aber hat unser Staatssystem die bei den Regierenden fehlende Logik outgesourced – ans Verfassungsgericht. Das kürzlich entschieden hat, dass die Kürzungspraxis der Jobcenter so nicht in Ordnung ist.. In genau definierten Fällen allerdings seien bis zu 30 Prozent Kürzung noch ok. Ist logisch auch nicht maximal einleuchtend, aber immerhin. Nicht jedoch für unseren Arbeitsminister, auf dessen geistiger Pinnwand offenbar immer noch in leuchtendem SPD-Rot der Schrödersche Slogan vom "Fördern und Fordern" hängt. Klingt besser als "Zuckerbrot und Peitsche", meint aber dasselbe.

Deswegen hat sich das Ministerium auch nicht etwa umgehend daran gemacht, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in ein neues Gesetz umzusetzen, sondern erstmal eine Weisung ausbaldowert, wie man trotz der lästigen Verfassungs-Paragrafenreiter die Kürzungspeitsche weiter knallen lassen kann. Durch Mehrfachanwendung der zulässigen Einzelkürzungen nämlich, die sich dann wundersam doch wieder auf 60 Prozent summieren können.

Den daraufhin begreiflicherweise empörten Opfern solcher Maßnahmen teilt das Ministerium beruhigend mit, das sei ja nur ein erster Entwurf, und noch längst nicht "final". Aber doch schon maximal unanständig. Und zeigt mehr als hinreichend, wie maximal wurscht es diesen Leuten ist, wie jemand mit 40 Prozent des Existenzminimums eben diese Existenz sichern soll. Wer nicht maximal leistet, muss eben mit einem Minimum an Existenz auskommen. Schrieb ja schon Paulus an die Thessalonicher, nur absolut glasklar: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.


Brunners Welt

Jeden Freitagnachmittag in "SR 2 - Der Nachmittag" und als Wiederholung jeden Samstagmorgen gegen 8.40 Uhr in "SR 2 - Der Morgen"!

Brunner hält für SR 2 die Augen offen. Und wenn er was nicht mitkriegen sollte, dann wird ihn Frau Barscheck, seine Nachbarin, schon mit der Nase drauf stoßen. Dann kann er sich nämlich seine Gedanken darüber machen, was wichtig ist und wo die Trends der Zeit zu spüren sind.

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