Brunners Welt: Der Brunner (Foto: SR)

"Facts and fiction"

Brunners Welt - die politische Glosse der Woche zum Nachlesen und Nachhören

Von Peter Tiefenbrunner  

Sendung: Freitag 06.07.2018 15:20 Uhr

Nr. 683

Nicht dass Sie denken, ich hätte Probleme mit der Realität. Also nur insofern, als eben diese Realität gelegentlich nicht so ist, wie ich das gerne hätte. Und zum Beispiel einen Stein irgendwo rumliegen lässt, über den ich dann stolpere und mir ganz real die Kniescheibe aufschlage. Realität macht gelegentlich Aua. Ist halt so. Wie der Autor Philip K. Dick sagt: "Realität ist das, was nicht verschwindet, wenn man aufhört daran zu glauben".

So wie auch geflüchtete Menschen nicht einfach verschwinden, wenn man sie nicht mehr sieht, weil sie in Anker- oder Transitzentren sitzen oder in irgendwelchen Lagern in Afrika oder der Türkei aufgehalten werden. Aber für den verschreckten Bürger und die ängstliche Bürgerin entsteht die Fiktion, das Flüchtlingsproblem werde so gelöst. An so eine Fiktion muss man glauben. Sie zeichnet sich laut Wikipedia durch "fehlenden Wahrheitsanspruch und mangelnde Übereinstimmung mit der Realität" aus.

Das kann ja ganz nett sein, solange es um Bücher oder Filme geht. Wir würden sprechende Kaninchen, tapfere Hobbits oder telefonierende Außerirdische doch irgendwie vermissen. Wer allerdings vorschlüge, Gandalf den Grauen zum Innenminister zu machen oder die Geflüchteten einfach nach Mittelerde zu verbringen, müsste sich doch einige Fragen nach seinem Geisteszustand gefallen lassen.

Nicht so aber unsere durchaus reale Regierung, die sich für ihren gefeierten Kompromiss in der Asylpolitik höchst offiziell die "Fiktion der Nichteinreise" hat einfallen lassen. Soll heißen: Ein Geflüchteter, der zwar physisch die Grenze überschritten hat, also nach gesetzlicher Definition eingereist ist, dann aber in eines der neuen Transitzentren verbracht wird, ist gar nicht eingereist. Das klingt zwar bekloppt, ist aber praktisch und steht sogar so ähnlich im Aufenthaltsgesetz. Und war wohl die einzige Möglichkeit, den von akuter Egomania Bavariae befallenen Seehofer ruhig zu stellen und gleichzeitig die Fiktion einer Richtlinienkompetenz der Kanzlerin aufrecht zu erhalten.

Nun gilt die "Fiktion der Nichteinreise" allerdings nur "solange eine Kontrolle des Aufenthalts des Ausländers möglich bleibt". So das Gesetz. Sprich: Das Transitzentrum muss dicht sein. Also irgendwie zu. Ein geschlossenes Lager, könnte man sagen. Darf man aber nicht, weil das die SPD nicht mitmacht. Deshalb weist die Union darauf hin, dass so ein Transitzentrum ja schon irgendwie auch offen ist, nämlich in Richtung des Landes, aus dem die Geflüchteten eingereist bzw. eben nicht eingereist sind. Im Konkreten also Österreich. Das will aber die ausgereisten Nichteingereisten nicht mehr bei sich einreisen lassen. Also auch ein eher fiktionaler Ausgang.

Kann also die SPD die Transitzentren nicht akzeptieren? Natürlich nicht. Die Partei hat schließlich ihre Prinzipien und roten Linien. Die allerdings ja auch nur fiktiv sind, sich also problemlos verschieben lassen. So dass man sie dann eben doch nicht überschreiten muss, um sie zu überschreiten. Die Lösung des Problems für die SPD ist also einfach: Transitzentren können die Sozialdemokraten nicht billigen, aber nach einer Umbenennung in "Expresszentren" geht das ohne weiteres, sagt der Innenexperte der Flexi-Sozen.

Zudem, versichert die Union, seien das ja auch gar keine Inhaftierungs-Lager, weil man keinen Stacheldraht drumrum machen würde. Gottseidank. Endlich, so jubelt Frau Nahles, sei man wieder bei Sachfragen. Also, findet meine Nachbarin Barscheck, in der Realität der Lach- und Sachgeschichten. Und wünscht sich Maus und Elefant nach Berlin.


Brunners Welt

Jeden Freitagnachmittag in "SR 2 - Der Nachmittag" und als Wiederholung jeden Samstagmorgen gegen 8.40 Uhr in "SR 2 - Der Morgen"!

Brunner hält für SR 2 die Augen offen. Und wenn er was nicht mitkriegen sollte, dann wird ihn Frau Barscheck, seine Nachbarin, schon mit der Nase drauf stoßen. Dann kann er sich nämlich seine Gedanken darüber machen, was wichtig ist und wo die Trends der Zeit zu spüren sind.

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