Jemand tippt auf einer Laptoptastatur (Foto: pixabay.com/fancycrave1)

Studie zu Maßnahmen gegen Hass im Netz

  24.03.2021 | 20:44 Uhr

Zum ersten Mal wurde in einer Studie bundesweit untersucht, wie stark die einzelnen Bundesländer gegen Hass im Netz vorgehen. Das Saarland belegt in diesem Ranking Platz 6.

Hass und Hetze sind im Netz an der Tagesordnung. Die Anonymität des Internets macht es den Tätern leicht. Für die Bekämpfung von Hate Speech sind die Bundesländer zuständig. Wie gut sie dieser Aufgabe nachkommen, hat die erste bundesweite Vergleichsstudie untersucht. Dabei kommt das Saarland auf Platz 6. Die ersten Plätze belegen Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen, Schlusslichter sind Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Ein Ergebnis der Studie: Es wird schon viel getan, aber es gibt immer noch Nachholbedarf.

Was das Saarland gut macht

Besonders gut schneidet das Saarland im Bereich der juristischen Aufarbeitung ab. „Da hat es schon eine ganze Reihe an Spezialisierungen für die Bekämpfung von Hass im Netz geschaffen, “ erklärt Janine Patz vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena, das die Studie mit in Auftrag gegeben hat. Dazu gehört zum Beispiel, dass „Staatsanwält*innen schwerpunktmäßig in diesen Fällen arbeiten, also Expertise gesammelt wird.“ Durch Kooperationen mit Landesmedienanstalten oder auch nichtstaatlichen Meldeplattformen, um Hasspostings direkt an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten, könnten zudem die Täter konsequent verfolgt werden.

Auch im Bildungsbereich tut sich bereits viel. Hier punktet das Saarland u.a. mit dem Projekt 'DoppelEinhorn' des Mediennetzwerks SaarLorLux für Jugendliche.                   

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Studie zu Maßnahmen gegen Hass im Netz
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Studie zu Maßnahmen gegen Hass im Netz
Informationen von Janine Patz vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena, das die Studie mit in Auftrag gegeben hat.

Was noch besser werden kann

Nachholbedarf gibt es im Saarland bei der Ermittlung von Hasskriminalität im Netz. Bemängelt wurde, dass es zum Zeitpunkt der Untersuchung im Saarland bei der Polizei keine geschulten Ansprechpersonen gab, auch keine dauerhafte Ermittlungsgruppe gegen Hass im Netz; es wurde auch nicht mit so genannten Online-Streifen gezielt nach Hass-Postings gesucht.

Insgesamt sei es problematisch, so Patz, dass die Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern in verschiedenen Bereichen so unterschiedlich sind, dass man gar nicht bundesweit einheitlich vorgehen kann gegen Hass im Netz. „Das muss sich künftig ändern. Es darf nicht davon abhängig sein, wo ich lebe, wie ich zum Beispiel Hass im Netz anzeigen kann, wenn ich davon betroffen bin,“ erklärt Patz.

Die Studie “#KeinNetzfürHass” wurde im Auftrag der Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena durchgeführt. Dazu wurden Ministerien in allen 16 Bundesländern befragt. Nur Hessen hat sich nicht beteiligt. Berücksichtigt wurden Maßnahmen bis zum Sommer 2020.

Weitere Informationen

#KeinNetzfürHass?
Was die Bundesländer gegen Hate Speech im Internet tun – und was nicht
Hass im Netz schüchtert ein und bedroht den demokratischen Diskurs. Was die Politik gegen Hate Speech unternimmt und was nicht, zeigt die erste bundesweite Vergleichsstudie im Auftrag der Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung.


Influencer gegen Hatespeech
Gegen Hass und Hetze im Netz
Das saarländische Projekt "#DoppelEinhorn" richtet sich vor allem gegen Hassreden im Internet. Auf Twitter, Facebook und Instagram, aber auch mit Postkarten, Plakaten und Aufklebern setzt sich das Doppel-Einhorn für Demokratie und Meinungsfreiheit ein.


Auch Thema auf SR 1 am 24.03.2021 in der Sendung 'Stand der Dinge'.

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