Illustration des Coronavirus (Foto: Imago Images/ZumaPress)

Das Saarland-Update vom 30.04.2020

Carolin Dylla / SR-Landespolitikredaktion   29.04.2020 | 07:50 Uhr

Die Flut an Informationen über die Corona-Pandemie reißt nicht ab. Unser tägliches Update auf SR 1 informiert über die wichtigsten Entwicklungen in der Welt und auch im Saarland: montags bis freitags immer um 7.45 Uhr

Die aktuellen Zahlen

2.552 bestätigte Infektionen. Das sind 26 mehr im Vergleich zu Dienstag. 133 Menschen sind gestorben, die zuvor positiv getestet worden waren. 1.708 gelten als geheilt

Neue Absprachen

Carolin Dylla aus der SR-Landespolitikredaktion.
Audio [SR 1, Carolin Dylla, 30.04.2020, Länge: 02:54 Min.]
Carolin Dylla aus der SR-Landespolitikredaktion.

Heute Nachmittag beraten sich ja die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten nochmal mit der Kanzlerin, was mögliche weitere Lockerungen  der Ausgangsbeschränkungen ab der kommenden Woche angeht. Was liegt da auf dem Tisch und was ist da zu erwarten?

Also die Liste an Themen, über die sich die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin beugen werden ist recht lang. Diskutiert werden soll zum Beispiel über das Konzept der Deutschen Fußball-Liga für die Wiederaufnahme des Spielbetriebs, ein Vier-Stufen-Plan für die Öffnung der Kitas, die doch sehr drängenden Bitten des Deutschen Tourismus-Verbands zumindest Reisen im Inland wieder zu erlauben, das Hygienekonzept der Kultusminister für den Schulbetrieb bis zu den Sommerferien - und eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen, um an Gottesdiensten teilzunehmen.

Gerade im letzten Punkt hatten viele Länder ja schon angekündigt die Teilnahme unter strengen Auflagen wieder zu erlauben - und das wird wohl auch kommen, zumal das Bundesverfassungsgericht gestern erklärt hat, dass Gottesdienste nicht pauschal verboten werden dürfen. Stichwort: Grundrecht auf Glaubensfreiheit.

Allzu viel sollte man von dem Treffen heute aber nicht erwarten. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte gestern schon gesagt, dass werden “wichtige Beratungen, aber begrenzte Beschlüsse”. Hintergrund ist, dass die Bundeskanzlerin kein Fan von noch mehr weitreichenden Öffnungen zum jetzigen Zeitpunkt ist. Sie sagt: noch sei seit den letzen Lockerungen zu wenig Zeit vergangen um beurteilen zu können, wie die sich auf das Infektionsgeschehen auswirken. Deshalb soll es wohl in der kommenden Woche auch schon den nächsten Termin geben um das zu evaluieren - und dann weiterzusehen.

Mit welcher Position geht das Saarland in diese Runde?

Das Saarland will vor allem dafür werben, die 800-Quadratmeter-Regel anzupassen, die momentan festlegt welche Geschäfte offen haben dürfen. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat da eher eine Regelung im Kopf, die festlegt wie viele Quadratmeter Ladenfläche für einen einzigen Kunden reserviert sein müssen. Dann nämlich können auch größere Geschäfte wieder öffnen - und die Maximalzahl an KundInnen je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens angepasst werden.

Spannend dürfte allerdings werden inwieweit das Urteil des saarländischen Verfassungsgerichts von Dienstag diskutiert wird. Das Gericht hatte ja einen Teil der Ausgangsbeschränkungen gekippt mit der Begründung, die seien mit Blick auf das momentane Infektionsgeschehen nicht mehr verhältnismäßig. Und weil ähnliche Verfahren auch in anderen Bundesländern anhängig sind, dürften die Länderchefinnen und -chefs da heute schon drüber diskutieren, wie sie - gemeinsam - mit diesem Warnschuss in Bezug auf die Achtung der Grundrechte umgehen. 

Auch Thema auf SR 1 am 30.04.2020 in der Sendung 'Balser & Mark. Dein Morgen'.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja