Illustration des Coronavirus (Foto: Imago Images/ZumaPress)

Das Saarland-Update vom 17.04.2020

  17.04.2020 | 07:43 Uhr

Die Flut an Informationen über die Corona-Pandemie reißt nicht ab. Unser tägliches Update auf SR 1 informiert über die wichtigsten Entwicklungen in der Welt und auch im Saarland : montags bis freitags immer um 7.45 Uhr

Die aktuellen Zahlen

Aktuell wurden im Saarland 2.275 Menschen positiv auf das Corona-Virus getestet. Stand: Donnerstagabend, 18.00 Uhr. Quelle sind die offiziellen Zahlen, die das Gesundheitsministerium einmal pro Tag veröffentlicht. Das sind 50 bestätigte Infektionen mehr als noch am Mittwoch. Laut Gesundheitsministerium sind bisher 83 Menschen im Saarland gestorben, die zuvor positiv auf das Corona-Virus getestet worden waren. Die gute Nachricht aber ist: 958 Menschen im Saarland haben COVID-19 überstanden und gelten als geheilt. 

Deutschlandweit wurden bisher 137.698 Menschen positiv getestet, meldet die Johns-Hopkins-Universität. Das ist der Stand von heute früh, 5.30 Uhr.

Ab Montag werden ja wieder deutlich mehr Menschen zur Arbeit gehen können. Dder Bedarf an Notbetreuung steigt also. Die Landesregierung hat jetzt angekündigt, die Notbetreuung auszubauen. Wie wird das aussehen?

SR-Landespolitikreporterin Carolin Dylla.
Audio
SR-Landespolitikreporterin Carolin Dylla.

Vorweg noch einmal zwei grundsätzliche Dinge zur Notbetreuung: die gilt für Kinder zwischen 0 und sechs Jahren, wenn deren Eltern in so genannten “systemrelevanten Berufen” arbeiten. Aber auch alle anderen Eltern, die ihre Kinder nicht zuhause betreuen können, können einen Antrag stellen - und werden in dem Maß, in dem es noch Plätze gibt berücksichtigt. Und diese noch freien Kapazitäten belaufen sich momentan auf rund zwei Drittel der Notbetreuungsplätze, die es insgesamt gibt. Heißt also: es gibt schon jetzt viele noch freie Plätze. Darüber hinaus hat das Bildungsministerium auf SR-Nachfrage auch bestätigt: wir bauen die Notbetreuung aus, wenn das nötig ist - und dann je nachdem wie hoch der Mehrbedarf ist. Das heißt also auch: Eltern, die Notbetreuung brauchen müssen sich nicht scheuen, einen Antrag zu stellen. Das Ministerium rechnet damit, dass der Bedarf steigt - nicht zuletzt auch deshalb, weil es für die Kitas noch keine Perspektive gibt, was eine mögliche Öffnung angeht. 

Ab Montag öffnen auch einige Geschäfte wieder; ab Anfang Mai sollen die ersten SchülerInnen wieder in die Schulen gehen: Das ist zwar keine Aufhebung des “Lockdown”, aber zumindest ein vorsichtiges Zurücktasten ins öffentliche Leben. Was im Moment aber auch noch stillsteht ist die Arbeit der Städte- und Gemeinderäte im Saarland. Denn Stadtratssitzungen sind nicht zum Beispiel per Video-Schalte möglich.

Denn das verbietet das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG). Stadt- und Gemeinderäte haben eine so genannte Sitzungspflicht, und das Innenministerium hat bestätigt: das heißt, Beschlüsse per Video-Schalte oder Telefonkonferenz sind nicht möglich. Die politische Arbeit in den Gemeinden steht allerdings deshalb nicht komplett still. In manchen Gemeinden tagen zum Beispiel verkleinerte Räte mit weniger TeilnehmerInnen, die Aufgaben des Rates werden auf einzelne Ausschüsse übertragen - oder auf die BürgermeisterInnen. Einige Ratsmitglieder sehen das aber aus unterschiedlichen Gründen kritisch. Sie sagen: gerade die kleineren Fraktionen haben so weniger Möglichkeiten, sich einzubringen - auch, weil die BürgermeisterInnen in dieser Situation zu sehr darüber entscheiden können, was überhaupt auf der Agenda landet. Um diese Probleme zu lösen, es eine Änderung des KSVG geben, damit in Zukunft Ratssitzungen à distance und via elektronische Medien möglich sind.  Das hat auch das Innenministerium bestätigt, der Landtag wird das voraussichtlich am 13. Mai beschließen. Und: zu dem Thema gibt’s heute übrigens Online, im Hörfunk und im Fernsehen einen kleinen Themen-Schwerpunkt über den ganzen Tag hinweg.


Auch Thema auf SR 1 am 17.04.2020 in der Sendung 'Balser & Mark. Dein Morgen'.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja