Illustration des Coronavirus (Foto: Imago Images/ZumaPress)

Das Saarland-Update vom 26.03.2020

  26.03.2020 | 08:11 Uhr

Die Flut an Informationen über die Corona-Pandemie reißt nicht ab. Kaum einer blickt noch durch. Darum gibt es jetzt auf SR 1 ein tägliches Update über die wichtigsten Entwicklungen in der Welt und auch im Saarland : montags bis freitags immer um 7.45 Uhr

  • 156 Milliarden Euro hat der Bundestag an Zusatzausgaben wegen Corona genehmigt

Die aktuellen Zahlen

Im Moment sind 466 Menschen im Saarland infiziert. Erwartungsgemäß befindet der Großteil, rund ein Drittel davon, im Regionalverband Saarbrücken. Das ist der am dichtesten besiedelte Landkreis im Saarland. 35 Menschen sind derzeit im Krankenhaus. 21 sind geheilt.

Deutlich erschreckender sind da die Zahlen aus Grand-Est, der französischen Nachbarregion. Da gibt es mittlerweile mehr als 400 Tote.

Was ist gestern passiert?

SR-Landespolitikreporter Janek Böffel.
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SR-Landespolitikreporter Janek Böffel.

Der Bundestag hat in Rekordtempo ein Rekordpaket geschnürt. Um die Folgen der Corona-Krise abzufedern, wurden 156 Milliarden Euro von den Abgeordneten abgesegnet. Nicht ganz die 2000 Milliarden Dollar, die die USA locker gemacht haben, aber dennoch ein Paket bisher ungekannten Ausmaßes. Von Hilfen für Klein- bis Großunternehmen.

Allerdings kommt es auch darauf an, wie diese Gelder bei denen ankommen, die sie benötigen. Dass in solchen Notsituationen wie jetzt schon kleine und mittelgroße Hürden unüberwindlich erscheinen können, zeigen die Sorgen vieler Kleinunternehmer aus dem Saarland. Und die Ausgaben zur Bewältigung der Krise sind eine bisher unvergleichliche Belastung für die öffentlichen Kassen. Von den Vorgaben der Schuldenbremse redet deshalb kaum noch jemand. Selbst im Saarland ist klar, dass es in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt geben wird. Wie hoch, kann derzeit aber noch niemand sagen. Denn in dieser Krise sind die Belastungen für die Staatskasse gleich doppelt groß. Die Ausgaben steigen und die Steuereinnahmen sinken.

Was hat sich im Saarland getan?

Im Saarland sind zwei der großen Aufreger der vergangenen Tage beseitigt. Einerseits die KITA-Gebühren, die viele Eltern geärgert hatten. Denn seit anderthalb Wochen sind die Schulen und KITAS zwar zu und die Eltern müssen sich zuhause um die Kinder kümmern, KITA-Gebühren sind allerdings trotzdem angefallen. Jetzt gibt es zumindest eine Übergangsregelung. Eltern, die in finanziellen Schwierigkeiten sind oder - auch das eine Möglichkeit - die ihre Gebühren nicht zahlen wollen, müssen das im April nicht tun. Damit die KITA-Träger darüber nicht pleite gehen, springt das Land ein und übernimmt die Kosten. Offenbar hat die Landesregierung dabei aus den Beschwerden über die Hilfen für Kleinunternehmer gelernt. Formulare oder Bedürftigkeitsprüfungen sind nicht vorgesehen.

Und dann wurde noch die größte Verwirrung ausgeräumt. Nämlich die Frage, wie viele Menschen draußen spazierengehen oder Sport treiben dürfen. Da hieß es im Saarland eigentlich bis zu fünf Personen, eine Sonderregelung im sonst strengen Regelwerk hierzulande. Dann kam die Einigung zwischen Bund und Ländern auf gemeinsame Eckpunkte vom Wochenende. Darin war dann plötzlich nur von zwei Personen die Rede, und die Verwirrung war perfekt. Selbst viele Polizisten im Saarland wussten nicht genau, was denn nun zählt. Gestern hat die Landesregierung die saarländischen Regeln angepasst. Künftig ist Schluss mit großen Sportgruppen. Auch hier gilt: maximal zwei Personen - solange sie nicht in einem Haushalt leben.

Auch Thema auf SR 1 am 26.03.2020 bei 'Balser & Mark. Dein Morgen'.

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