Illustration des Coronavirus (Foto: Imago Images/ZumaPress)

Das Saarland-Update vom 14.05.2020

Carolin Dylla / SR-Landespolitikredaktion   14.05.2020 | 07:50 Uhr

Die Flut an Informationen über die Corona-Pandemie reißt nicht ab. Unser tägliches Update auf SR 1 informiert über die wichtigsten Entwicklungen in der Welt und auch im Saarland: montags bis freitags immer um 7.45 Uhr.

Wie genau sehen die Regelungen für die Grenzen zu Frankreich und Luxemburg aus?

Fangen wir mal mit dem einfachen an - den Grenzen zu Luxemburg. Da soll es ab dem kommenden Samstag gar keine Kontrollen mehr geben, alle Grenzübergänge werden wieder aufgemacht. 

Im Saarland ist das Ganze etwas komplizierter. Da werden zwar auch ab Freitag die Sperrungen auch an den kleinen Grenzübergänge abgebaut, es ist also prinzipiell wieder möglich an allen Grenzübergängen nach Frankreich zu kommen. Aber, und das ist das große Aber: es wird weiter Kontrollen geben. Zwar nicht systematisch wie bisher - aber stichpunktartig. Und diese Kontrollen werden noch bis zum 15. Juni dauern. 

Und, was auch klar sein muss: was gestern in Berlin entschieden wurde hat keinen Einfluss darauf, was die französische Regierung macht. Und Frankreich wird seine Einreisebeschränkungen bis Mitte Juni beibehalten. Das heißt: wer als Deutsche oder Deutscher einreisen will, braucht dafür einen triftigen Grund.

Welche Auswirkungen haben die Beschlüsse für die Menschen im Saarland?

Also es sind schon spürbare Erleichterungen - aber vor allem für einen Personenkreis: nämlich die Berufspendler. Die durften zwar auch bisher problemlos über die Grenze, mussten aber zum Teil extrem große Umwege machen, um zu einem der offenen Grenzübergänge zu kommen. 

Das Saarland-Update vom 14.05.2020
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Das Saarland-Update vom 14.05.2020

Was Horst Seehofer nach der Kabinettssitzung in Berlin gestern auch noch angedeutet hatte, sind weitere Erleichterungen zum Beispiel für nicht verheiratete Paare und auch Schüler. Da ist aber noch nichts entschieden. 

Und um das klar zu sagen: sowohl die französischen als auch die deutschen Regeln sagen eindeutig, dass wer über die Grenze will immer noch einen “triftigen Grund” braucht. Einkaufen bei CORA ist also - genau genommen - auch bis Mitte Juni nicht drin.

Heißt also auch Urlaub in Frankreich ist bis Mitte Juni nicht drin?

So wie die Regelungen im Moment aussehen nicht, nein. Der 15. Juni ist tatsächlich eine Art “magisches Datum”, an das sich jetzt auch in Berlin viele klammern. Horst Seehofer hatte es so formuliert, dass es da eine “klare Zielsetzung” gebe, ab dem 15. Juni wieder freien Reiseverkehr zu haben; vorausgesetzt natürlich, die Infektionszahlen gehen nicht wieder rasant nach oben. 

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hatte ja gestern in den Tagesthemen nochmal nachgelegt und eine komplette Öffnung der Grenzen deutlich vor dem 15. Juni gefordert…

Genau - und das mit, scheint mir, ganz schön deutlichen Worten: denn Hans sagte, damals (Mitte März) seien die Grenzschließungen als “Akt der Hilflosigkeit” gegen die Pandemie akzeptiert gewesen. Jetzt habe man aber gelernt und könne wieder gemeinsam vorgehen. Hans hatte ja schon gestern Nachmittag am Rande der Plenarsitzung des Landtags in der Congresshalle gesagt, dass er “ein bisschen enttäuscht” sei, weil es an den Grenzen zu Frankreich nur Lockerungen gibt und nicht wie nach Luxemburg eine komplette Aufhebung der Kontrollen.

 Wobei diese Entwicklung schon bemerkenswert ist: denn Hans selbst hatte den Bundesinnenminister Mitte März gebeten auf die französische Regierung einzuwirken, damit die alles tue um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Dann hat Frankreich genau das gemacht - und zuletzt hieß es immer: wenn Frankreich die Ausgangssperre lockert und sich damit die Corona-Regeln angleichen, dann könne Deutschland in Sachen Grenzen nachziehen. Da lag der Ball dann plötzlich im Feld von Frankreich. Klar hat sich die Situation inzwischen geändert - aber ich finde man darf in der Diskussion nicht vergessen, dass der Ministerpräsident die Situation, die für viele sehr belastend war auch mit herbeigeführt hat. Im Gegensatz zu anderen Ministerpräsidenten.

Weitere Regeln finden Sie hier.

Auch Thema auf SR 1 am 11.05.2020 in der Sendung 'Balser & Mark. Dein Morgen'.

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