Illustration des Coronavirus (Foto: Imago Images/ZumaPress)

Das Saarland-Update vom 08.05.2020

Florian Mayer / SR-Landespolitikredaktion   08.05.2020 | 07:50 Uhr

Die Flut an Informationen über die Corona-Pandemie reißt nicht ab. Unser tägliches Update auf SR 1 informiert über die wichtigsten Entwicklungen in der Welt und auch im Saarland: montags bis freitags immer um 7.45 Uhr

Die aktuellen Zahlen

Im Saarland sind seit Bekanntwerden des ersten Corona-Falles im Land bei 2.620 Menschen Corona-Infektionen nachgewiesen worden. Damit bleibt die Steigungsrate, wie auch schon zu Beginn der Woche niedrig, mit 10 Fällen mehr als gestern. Insgesamt sind 144 Saarländer, bei denen das Corona-Virus nachgewiesen werden konnte, verstorben. 2206 gelten als geheilt. Daraus ergibt sich: 270 Menschen im Saarland sind aktuell mit dem Corona-Virus infiziert.

Das Saarland-Update vom 08.05.2020
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Das Saarland-Update vom 08.05.2020

Heute kommt einer der bundesweiten Manager dieser Krise in Saarland – Gesundheitsminister Jens Spahn. Bundespolitischer Besuch im Saarland geschieht nie ohne besonderen Anlass. Die Antikörper-Studie, die im Saarland durchgeführt werden soll, wird damit ja sicher was zu tun haben. Was wird Spahn morgen im Saarland machen?

Die Antikörper-Studie ist tatsächlich der Hauptgrund für den Besuch von Jens Spahn. Es ist die bundesweit erste Studie dieser Art, die überhaupt durchgeführt wird. Da lässt es sich der Bundesgesundheitsminister natürlich nicht nehmen, das auch selbst nochmal vor Ort anzukündigen, zu unterstützen und zu erklären. Und für die Landesregierung fällt da natürlich auch ein großes Stück Aufmerksamkeit über die Grenzen des Saarlandes hinaus ab.

Der aktuelle Zeitplan sieht vor, dass Jens Spahn am Vormittag an der Staatskanzlei ankommen und entsprechend begrüßt wird. Und dann geht’s im Grunde schon an die Arbeit – zumindest für den Ministerrat – der wird um 10 Uhr zusammensitzen und Jens Spahn wird dabei sein. Um 11 Uhr gibt’s dann eine PK, da wird es nochmal sicherlich Einzelheiten zu dieser ersten Antikörperstudie geben, welche Schlüsse sich der Bundesgesundheitsminister daraus erhofft und wie sich das auch in anderen Bundesländern wohl machen lässt. Die Landespolitik wird auf jeden Fall davon berichten in den SR-Programmen.

Danach geht’s nach Wiebelskirchen in das Pflegezentrum Annaheim und von dort in die Virologie der Uniklinik in Homburg. Da wird sicherlich der mittlerweile landesweit bekannte Virologie Dr. Jürgen Rissland mit Jens Spahn ins Gespräch kommen. Um 15.30 Uhr dann das Abschlussstatement von Jens Spahn und Tobias Hans und dann macht sich der Gesundheitsminister auch schon wieder auf den Rückweg.

Der Ministerrat wird ja nicht nur Jens Spahn zu Gast haben und damit auch die bereits angekündigte Antikörperstudie thematisieren. Heute soll auch die Gastronomie eine entscheidende Rolle spielen. Mittlerweile hat ja gefühlt, alles wieder geöffnet. Nur der Gastro fehlt noch eine ganz klare Perspektive. Bisher wissen wir nur, ab dem 18. Mai könnte es los gehen. Das soll heute nochmal konkreter werden. Wie konkret genau?

Es wird einen Stufenplan zur Öffnung von Restaurants und Hotels geben. Beginnend am 18. Mai. Das Datum bleibt also. Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger hat ein entsprechendes Konzept erarbeitet und wird das vorstellen. Nach unseren Informationen dürfen nach diesem Konzept alle Gastronomie- und Hotellerie-Betriebe ab dem 18. Mai wieder öffnen. Es wird keine Unterscheidung geben zwischen Hotels, Jugendherbergen, Kneipen oder Restaurants, Innen- oder Außenbewirtung, alles wird gleich behandelt.

Der entscheidende Faktor wird sein: kann der Betrieb die Hygienevorgaben einhalten oder nicht. Davon wird die Öffnung abhängen. Und damit sind wir beim entscheidenden Detail. Denn wie die Vorgaben aussehen, wird in der kommenden Woche geklärt werden. Dazu gibt’s noch keine genauen Infos. Aber mit der Ansage nächste Woche ist auch immerhin das eine grobe Perspektive für die Gastro. Der DEHOGA hat gestern in einem Pressestatement nochmal darauf gedrängt, dass das alles nicht mehr so lange dauern darf und das Hygienekonzept personell und auch wirtschaftlich für die Betreiber hier im Saarland umsetzbar sein muss. Nächste Woche sind wir dann, was den Punkt betrifft, schlauer.

Frankreich hat gestern Lockerungen bekanntgegeben, aber auch über die Grenzschließungen gesprochen. Das war und ist von deutscher Seite aus ja immer noch ein heiß diskutiertes Thema. Die Forderungen nach Öffnung gegenüber Bundesinnenminister Horst Seehofer werden immer lauter. Im Saarland versucht sich die Landespolitik seit Wochen um Schadensbegrenzung im Sinne der deutscht-franz. Freundschaft. Frankreich verlängert jetzt aber seine Grenzschließungen. Wie sieht es mit Details aus?

Frankreich wird die Grenzschließungen bzw. Kontrollen bis zum 15. Juni verlängern. Das bedeutet eine Einreise von Deutschland nach Frankreich wird nur mit triftigem Grund möglich sein. Das bedeutet aktuell: Eltern mit geteiltem Sorgerecht dürfen einreisen, bei einer familiären Notsituation ist die Einreise gestattet, für Pendler und den Warenverkehr ebenfalls weiterhin und auch Erntehelfer dürfen nach Frankreich einreisen. Nach Einschätzungen unserer Frankreichkorrespondenten würden Besuche von Lebenspartnern aktuell aber nicht unter triftige Gründe fallen.  Da wird es hoffentlich im Laufe des Tages noch mehr Infos aus dem franz. Innenministerium geben.

Interessant wird auch sein, was das alles nun mit Blick auf den 15. Mai heißt, der ja bisher immer noch als Datum für das Ende der Grenzkontrollen von deutscher Seite gilt. Denn ab diesem Datum sind die Grenzkontrollen im Schengenraum auch nicht mehr über den Schengen-Kodex gedeckt. Dann wird’s rechtlich wesentlich komplizierter. Da dürfte es heute im Laufe des Tages sicher auch noch Infos von deutscher Seite geben.

Auch Thema auf SR 1 am 08.05.2020 in der Sendung 'Balser & Mark. Dein Morgen'.

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